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Parteiausschluss von Boris Palmer gefordert

25.4.2019 15:34 Uhr

Den Parteiausschluss des Oberbürgermeisters von Tübingen, Boris Palmer, haben nun Teile der Berliner Grünen gefordert. Dieser habe sich «mittlerweile als rechtspopulistischer Pöbler etabliert», heißt es in einem offenen Brief, für den die Autoren in Berlin und darüber hinaus um Unterstützung werben.

Die Reihe seiner offen oder in ihrer Tendenz "rassistischen und hetzerischen" Postings sei lang. Palmer verbinde "gar nichts" mehr mit den Werten der Grünen.

Palmer habe immer wieder provoziert

Palmers Grünen-Kreisverband müsse daher ein Ausschlussverfahren auf den Weg bringen, heißt es in dem am Donnerstag bekannt gewordenen Brief weiter, den Vertreter der Arbeitsgemeinschaft Migration und Flucht der Berliner Grünen initiiert haben.

Palmer hat seine Partei in den vergangenen Jahren immer wieder mit provokanten Äußerungen gereizt, unter anderem zur Asylpolitik. Zuletzt hatte er mit Kritik an einer Werbekampagne der Bahn für Empörung gesorgt. Die Bahn wirbt auf ihrer Internetseite mit Bildern von Reisenden mit unterschiedlichen Hautfarben. Nach Meinung Palmers bildet das nicht die Gesellschaft ab.

(an/dpa)