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Partei tief gespalten

22.7.2019 11:39 Uhr

Bei einem Sonderparteitag der bayrischen AfD am Sonntag sind die tiefen Gräben offen sichtbar geworden. Nur mit knapper Mehrheit beschlossen die anwesenden AfD-Mitglieder bei ihrem Treffen im mittelfränkischen Greding, zwei Anträge auf eine vorgezogene Neuwahl des Landesvorstands nicht weiterzuverfolgen. Der Vorstand soll nun Mitte September komplett neu gewählt werden.

Der Sonderparteitag musste nach heftigen internen Streitigkeiten auf Druck von Teilen der AfD-Basis einberufen werden. Inhaltlich tobt seit langem ein Streit zwischen Anhängern des rechtsnationalen "Flügels" um den Thüringer Landeschef Björn Höcke und eher gemäßigten Kräften. Hinzu kommen Querelen innerhalb der Landtagsfraktion und auch innerhalb des Landesvorstands.

"Hör endlich auf, uns zu spalten"

AfD-Landeschef Martin Sichert, der selbst heftig in der Kritik steht, rief die Partei zu Geschlossenheit auf. Den Thüringer Landeschef Höcke griff er scharf an: Dieser solle sich um Thüringen kümmern und aufhören, sich immer wieder in Bayern einzumischen und Abstimmungen in der Fraktion zu beeinflussen: "Hör endlich auf, uns zu spalten."

Tatsächlich ist die Landtagsfraktion tief zerstritten: Für Schlagzeilen sorgten der Fraktionsaustritt zweier Abgeordneter, der versuchte und dann abgeblasene Rauswurf eines dritten Abgeordneten und heftiger Streit über zwei interne Kassenprüfberichte. Zuletzt gipfelte der Dauerstreit darin, dass mehrere Abgeordnete eine Anzeige gegen ihre Fraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner ankündigten, wegen der gezielten Veröffentlichung privater E-Mails.

(an/dpa)

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