epa/Jawad Jalali

Parlamentswahlen verschoben

29.5.2019 23:24 Uhr

Erneut wurden die Wahlen in Afghanistan verschoben. Die für September geplanten Provinzratswahlen sowie die noch ausstehende Parlamentswahl in der Provinz Gasni würden nicht gemeinsam mit den Präsidentschaftswahlen am 28. September stattfinden, sagte die Chefin der Unabhängigen Wahlkommission (IEC), Hawa Alam Nuristani, am Mittwoch in Kabul.

Als Gründe für die Verschiebung nannte Nuristani finanzielle und zeitliche Beschränkungen. Auch Sicherheitsprobleme seien ausschlaggebend gewesen. Wann die nun verschobenen Wahlen stattfinden sollten, ließ Nuristani offen.

In den vergangenen Wochen hatten lokale Medien berichtet, die UN, aber auch US-Vertreter hätten der Wahlkommission die Verschiebung der beiden Wahlen nahegelegt. In den vergangenen Monaten war bereits die Präsidentschaftswahl zwei Mal verschoben worden.

Vorwürfe der Wahlfälschung und Korruption

Die Unabhängige Wahlkommission war nach einem desaströsen Verlauf der Parlamentswahl Ende Oktober in starke Kritik geraten. Vielerorts fehlten Wahlmaterialen, oder Wahlhelfer tauchten nicht auf. Tausende Wähler mussten stundenlang warten, um abstimmen zu können. Es gab Vorwürfe der Wahlfälschung und Korruption. Die Wahlkommission wurde im Februar entlassen und im März neu besetzt.

Afghanistan-Kenner halten die Verschiebung der Wahlen angesichts des Umfelds für notwendig. Sie sei aber dennoch nicht gut, sagte der Afghanistan-Experte Thomas Ruttig von der Denkfabrik Afghanistan Analysts Network, denn es würde die institutionellen Löcher im politischen System noch weiter aufreißen.

Bisher wurden die Provinzräte immer pünktlich gewählt. Die wichtige Provinz Gasni hat zudem weiter keine voll legitimierten Vertreter im Parlament. Laut Provinzrat Nasir Ahmad Fakiri leidet das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Regierung durch die ständigen Verschiebungen.

(an/dpa)