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Paris verklagt Airbnb

10.2.2019 17:46 Uhr

Paris geht gegen die Wohnungsvermittlung Airbnb vor. Es geht um 1000 nicht registrierte Wohnungsangebote, dem Unternehmen drohen Strafzahlen in Höhe von 12,5 Millionen Euro. Die Online-Plattform habe gegen geltende Auflagen verstoßen, teilte die Stadtverwaltung mit.

In Frankreichs Hauptstadt muss für Wohnungen, die über Vermittlungsportale wie Airbnb angeboten werden, eine offizielle Registrierungsnummer beantragt werden. Daneben schreibt die Stadt den Vermietern auch vor, ihre Wohnungen maximal 120 Tage pro Jahr als Unterkunft für Touristen anzubieten. Auf jedes unregistrierte Angebot entfällt laut Gesetz eine Strafzahlung in Höhe von 12.500 Euro. Die Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo sprach mit Blick auf den angespannten Mietmarkt im Stadtzentrum von einer "sehr sensiblen Frage". Sie warnte vor einer Entwicklung wie in "Venedig oder Barcelona, wo Einwohner sich gegen Besucher wenden".

Vorschrifften "ineffektiv und unverhältnismäßig"

Airbnb erklärte, es seien bereits Maßnahmen ergriffen worden, um die Einhaltung der geltenden Regeln in Paris sicherzustellen. Zugleich kritisierte das Unternehmen, dass die Vorschriften "ineffektiv und unverhältnismäßig" seien und gegen europäisches Recht verstießen. Paris hatte bereits im April die Justiz eingeschaltet, um Airbnb und die Plattform Wimdu dazu zu zwingen, Anzeigen ohne Registrierungsnummer zu löschen. Airbnb sieht sich in einer Reihe von Städten rund um den Globus zunehmend strengen Regeln ausgesetzt. Vielerorts muss das Portal umfassende Auflagen erfüllen, um Zimmer, Wohnungen und Häuser vermitteln zu können. Angesichts der Wohnungsnot in deutschen Großstädten haben auch hierzulande viele Landesregierungen und Städte entsprechende Regelungen erlassen.

(be/afp)