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Paris: Deutsch-französische Parlamentsversammlung tagt erstmals

25.3.2019 8:01 Uhr

Ab 11:00 Uhr tagen Abgeordnete aus Frankreich und Deutschland in einer Art Mini-Parlament. Dieses Forum soll ab jetzt zweimal jährlich öffentlich stattfinden.

Zu der konstituierenden Sitzung der parlamentarischen Versammlung in Paris werden Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) und 50 Abgeordnete aller Fraktionen erwartet. Die neue parlamentarische Versammlung mit insgesamt 100 Abgeordneten soll mindestens zweimal im Jahr öffentlich tagen.

Abwechselnd in Paris und Berlin

Die Sitzungen finden abwechselnd in Paris und Berlin statt. Aufgabe der Versammlung ist es, Vorschläge zu grenzüberschreitenden Fragen zu machen und die gemeinsame Umsetzung von EU-Richtlinien voranzubringen. Bindende Beschlüsse kann das Mini-Parlament nicht fassen. Auch eine eigene Budgethoheit hat es nicht.

(be/afp)