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Nordirische DUP lässt Brexit-Plan auflaufen

17.10.2019 8:43 Uhr

Die nordirische Democratic Unionist Party DUP unter der Führung von Arlene Foster lässt die britische Regierung und Boris Johnson mit ihrem Brexit-Plan auflaufen. Der aktuelle Plan würde nicht die Zustimmung der Nordiren finden, da die Strukturen in den Planungen der Briten fehlen würde. Es seien zu viele Punkte offen, mehrdeutig oder gar gänzlich unklar. Man wolle jedoch weiter konstruktiv mit den Briten kommunizieren, um Lösungen zu finden.

Die nordirische DUP lehnt den Brexit-Plan der britischen Regierung ab. Zum jetzigen Zeitpunkt könne die Partei die Vorschläge zur Zollregelung nicht unterstützen, es gebe zudem einen "Mangel an Klarheit" bei der künftigen Mehrwertsteuerregelung, teilte die Partei am Donnerstag mit. Sie werde jedoch weiterhin mit der Regierung zusammenarbeiten, um ein "vernünftiges Abkommen" zu erzielen.

Zollregelung weiter umstritten

«So wie die Dinge stehen, können wir nicht unterstützen, was zum Zoll und zu Zustimmungsfragen vorgeschlagen worden ist», heißt es. Auch bei der Frage der Mehrwertsteuer gebe es nach wie vor Unklarheiten.

Kurz vor dem EU-Gipfel hatten Experten der EU und Großbritanniens bis Mittwochabend wichtige Brexit-Fragen geklärt gehabt. Darunter war auch die lange sehr umstrittene Zollregelung für Irland, wie der Unterhändler Michel Barnier nach Angaben von Diplomaten am Mittwochabend in einem EU-Treffen berichtete. Eine Gesamteinigung stand aber noch aus, weil einige komplexe Details offen waren.

(ce/afp/dpa)

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