epa/Clemens Bilan

Nominierung Von der Leyen könnte Ende der Koalition bedeuten

4.7.2019 8:48 Uhr

Für den ehmaligen Vorsitzenden der SPD ist die Nominierung von Ursula von der Leyen (CDU) als EU-Kommissionspräsidenten ein Grund, die Koalition zu verlassen. "Die Benennung von der Leyen ohne Kabinettsbeschluss, ist das ein klarer Verstoß gegen die Regeln der Bundesregierung - und ein Grund, die Regierung zu verlassen", sagte er dem "Spiegel".

Die Nominierung sei ein "beispielloser Akt der politischen Trickserei". Demnach hätte die Bundesverteidigungsministerin erst von Deutschland als EU-Kommissarin benannt werden müssen. Jedem Mitgliedsland der EU steht nämlich nur ein Mitglied in der Kommission zu. Die nationale Nominierung müsse aber durch das Bundeskabinett erfolgen, sagte Gabriel.

Kanzlerin enthielt sich bei Nominierung

Bundeskanzlerin Merkel enthielt sich bei der Nominierung am Dienstag, weil sich die große Koalition nicht einig war. Gabriel bezeichnete das als "Quatsch". Laut Gabriel muss sich die SPD nun gegen von der Leyens Berufung stellen und "sie muss es aufhalten, sonst macht sie bei diesem Schmierentheater mit und die EU-Wahlen zur Farce". Die anderen Staats- und Regierungschefs könnten keine deutsche Kommissarin berufen, das könne nur Deutschland selbst, sagte Gabriel dem "Tagesspiegel". Die SPD könne das also aufhalten.

Bereits am Dienstag lehnte die kommissarische SPD-Spitze die Personalie von der Leyen strikt ab. "Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt", kritisierten Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel. Zu möglichen Konsequenzen für die große Koalition äußerten sich die kommissarischen SPD-Chefs aber nicht.

(an/dpa)

0 Kommentare

Bitte geben Sie den Aktivierungscode ein, der an Ihre E-Mail-Adresse gesendet wurde.

Sie müssen angemeldet oder registriert sein, um mitzudiskutieren.

Sie müssen angemeldet oder registriert sein, um mitzudiskutieren.