epa/Yannis Kolesidis

Neues Parlament in Athen vereidigt

17.7.2019 21:08 Uhr

Am Mittwoch, nur zehn Tage nach den Parlamentswahlen am 7. Juli ist das neue griechische Parlament zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen. Dabei wurden die 300 Abgeordneten vereidigt. Am Donnerstag soll das Parlamentspräsidium gewählt werden, berichtete das Staatsfernsehen (ERT).

Die griechische bürgerliche Partei Nea Dimokratia (ND) unter dem neuen griechischen Regierungschef Kyriakos Mitsotakis hatte die Parlamentswahl mit 39,85 Prozent der Stimmen gewonnen. Sie hat damit eine Mehrheit von 158 Abgeordneten und kann alleine regieren.

Syriza-Partei ist zweitstärkste Kraft

Zweitstärkste Kraft ist die Syriza-Partei des früheren linken Regierungschefs Alexis Tsipras mit 86 Abgeordneten. Die Sozialdemokraten der KINAL-Partei haben 22 Abgeordnete. Vertreten im Parlament sind auch die Kommunistische Partei (KKE) mit 15 Abgeordneten, die rechtspopulistische Griechische Lösung-Partei mit zehn und die Partei des ehemaligen griechischen Finanzministers Gianis Varoufakis (MeRA25) mit neun Abgeordneten.

Am Montag soll das Parlament nach einer dreitägigen programmatischen Regierungserklärung der neuen Regierung das Vertrauen aussprechen, berichtete das Staatsfernsehen (ERT). Das gilt angesichts der großen Mehrheit der Konservativen als Formsache.

(an/dpa)

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