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Neues Online-Regelwerk in der Türkei

2.8.2019 13:47 Uhr

In der Türkei steht ein neues Regelwerk für Online-Portale und Streamingdienste wie zum Beispiel Netflix und Co sowie für Filme und Radioinhalte in den Startlöchern. Was genau mittels des 13-seitigen Papiers, das noch konkretisiert werden soll, geregelt werden kann, steht aber dem Vernehmen nach noch nicht abschließend fest. Verpixelungen "anstößiger Inhalte" oder Tonspurüberspielungen bei "unangemessenen Konversationen" seien aber denkbar, sagte die staatliche Radio- und TV-Aufsichtsbehörde RTÜRK.

In der Türkei könnten nationale und internationale digitale Medien, aber auch Inhalte auf Netflix oder einigen sozialen Medien bald Zäsuren erfahren. Es wurde in Ansätzen eine weitreichende Regelung zur Kontrolle von Internet-Plattformen eingeführt, die Filme, Videos oder Radioinhalte verbreiten. Die Vorgaben, die von der staatlichen Radio- und TV-Aufsichtsbehörde RTÜRK überwacht werden, betreffen greifen für eine Vielzahl an Medien, die im Internet zu finden sind.

Tragweite bisher nicht wirklich transparent

Dem 13-seitigen, teilweise noch unklaren Regelwerk zufolge wird RTÜRK an die Provider «Lizenzen» vergeben und die «Sendungen überwachen». Die Regelung kann offenbar gegen Inhalte angewendet werden, die als anstößig empfunden werden. Bei TV-Sendungen passiert das bereits. Dort sind mitunter Szenen mit Alkoholkonsum oder allzu großzügige Busenbilder verpixelt. «Wir könnten auch auf Netflix bald verpixelte Bilder oder zensierte Konversationen erleben», sagte ein Mitglied von RTÜRK, Ilhan Tasci, der Deutschen Presse-Agentur. Die Regelung könne auch zur Sperrung von Kanälen führen. Medienrechtler kritisierten die Vorgaben scharf.

(dpa)

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