epa/Facumdo Arrizabalaga

Neue US-Sanktionen gegen Russland

3.8.2019 12:21 Uhr

Wegen des Giftanschlags auf den ehemaligen russischen Doppelagent Sergej Skripal und seine Tochter im März 2018 verhängen die USA weitere Sanktionen gegen Russland. Das kündigte das US-Außenministerium am Freitag in Washington an. Die USA werden demnach unter anderem die Verlängerung jeglicher Kredite sowie finanzieller und technischer Unterstützung für Russland seitens internationaler Finanzinstitutionen ablehnen. Dazu zählten auch die Weltbank und der Internationale Währungsfonds (IWF).

Zudem würden US-Banken künftig bestimmte Geschäfte mit russischen Staatsanleihen untersagt sowie Ausfuhrgenehmigungen für bestimmte Waren und Technologie weiter eingeschränkt. Washington beruft sich bei den Sanktionen auf ein US-Gesetz gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen. Die Strafmaßnahmen sollen nach einer zweiwöchigen Frist zur Benachrichtigung des US-Kongresses in Kraft treten und mindestens ein Jahr gelten.

Moskau weißt Anschuldigungen zurück

Skripal und seine Tochter Julia hatten im März 2018 nach britischen Angaben im englischen Salisbury ein Attentat mit dem in der früheren Sowjetunion entwickelten chemischen Kampfstoff Nowitschok nur knapp überlebt. Eine unbeteiligte Frau starb durch Kontakt mit dem Gift. Die britischen Ermittler hatten zwei Russen als Tatverdächtige identifiziert, die später von Journalisten als Agenten des russischen Militärgeheimdiensts GRU entlarvt wurden. Auch die USA machen Russland für den Anschlag verantwortlich. Moskau weist dagegen jede Verantwortung zurück. Die Skripals werden seitdem von der Öffentlichkeit ferngehalten.

Die russische Botschaft in Washington teilte in der Nacht zum Samstag mit: «Bisher haben wir keine Beweise dafür gesehen, dass Russland an den Vorfällen in Salisbury beteiligt war.» Auch die britische Seite habe sich geweigert, bei der Untersuchung mit Russland zusammenzuarbeiten. Washington zeige mit dieser Entscheidung, dass es Grundprinzipien eines Rechtsstaates wie die Unschuldsvermutung missachte.

Der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow hatte zuvor russischen Medienberichten zufolge mit Blick auf die neuen Sanktionen gesagt: "Nein, das überrascht uns nicht."

(an/dpa)

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