imago images/Xinhua

Neue Regierung vereidigt

27.8.2019 14:40 Uhr

Sieben Monate nach dem Amtsantritt von Präsident Felix Tshisekedi erhält der Kongo eine neue Regierung. Das 65-köpfige Gremium bestehe zu 83 Prozent aus Männern, erklärte am Montag der Regierungschef des zentralafrikanischen Staates, Sylvester Ilunga Ilunkamba, in der Hauptstadt Kinshasa.

Grundlage für das Kabinett ist ein Koalitionsvertrag des Bündnisses von Tshisekedi mit dem seines langjährigen Vorgängers Joseph Kabila, der den Weg zum friedlichen Machttransfer ebnete. Ilunkamba sprach mit Blick auf die Koalition von einem politischen Experiment, das eine Premiere in der Demokratischen Republik Kongo darstelle. Offiziell soll die Regierung «vor dem 15. September» eingesetzt werden, wenn eine einwöchige, außerordentliche Sitzung des Parlaments endet.

Einigung mit der Opposition

42 Mitglieder des Kabinetts kommen aus dem Parteien-Bündnis Tshisekedis, der als Sieger aus der Präsidentenwahl Ende 2018 hervorgegangen war. Diesem Bündnis gehört auch seine sozialliberal orientierte Union für die Demokratie und sozialen Fortschritt (Union pour la Démocratie et le Progrès Social/UDPS) an, die lange Zeit vom 2017 verstorbenen Vater Tshisekedis, Etienne, geführt worden war.

Kabilas zweite und verfassungsmäßig letzte Amtszeit war eigentlich Ende 2016 zu Ende, allerdings war die Wahl aus diversen Gründen immer wieder verschoben worden. Das hatte zu einer politischen Krise und dann einer Einigung mit der Opposition geführt.

(an/dpa)

0 Kommentare

Bitte geben Sie den Aktivierungscode ein, der an Ihre E-Mail-Adresse gesendet wurde.

Sie müssen angemeldet oder registriert sein, um mitzudiskutieren.

Sie müssen angemeldet oder registriert sein, um mitzudiskutieren.