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Netanjahu braucht Zeit für Regierungsbildung

12.5.2019 16:53 Uhr

In Israel braucht die neue Regierung von Benjamin Netanjahu mehr Zeit für die Bildung des neuen Kabinetts. Er werde Präsident Reuven Rivlin um eine Verlängerung der Frist um 14 Tage bitten, sagte Netanjahu am Sonntag bei einer Kabinettssitzung.

Netanjahu, dessen Likud-Partei bei der Wahl am 9. April 35 Sitze gewonnen hatte, war vom Präsidenten gut eine Woche später mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Die Koalitionsverhandlungen müssen üblicherweise innerhalb von 28 Tagen abgeschlossen sein, die Frist kann aber einmalig um zwei Wochen verlängert werden.

Angriffe militanter Palästinenser

Wegen mehrerer Feiertage und dem Angriff militanter Palästinenser im Gaza-Streifen gebe es Probleme mit dem Zeitplan, sagte Netanjahu.Vor einer Woche hatte die radikalislamische Hamas hunderte Raketen auf Israel abgefeuert und damit israelische Vergeltungsangriffe ausgelöst. Vier Menschen in Israel und 25 Palästinenser wurden getötet.

Netanjahu strebt eine Koalition rechter und religiöser Parteien an. Insgesamt kann er auf die Unterstützung von 65 der 120 Knesset-Abgeordneten zählen. In seiner neuen Amtszeit drohen ihm allerdings auch weiterhin juristische Probleme: Der Generalstaatsanwalt hat angekündigt, Anklage wegen Bestechung, Betrug und Veruntreuung gegen ihn erheben zu wollen.Netanjahus Anwälte verhandeln derzeit mit dem Justizministerium über einen Termin für eine Anhörung vor einer Anklageerhebung. Im Falle einer Anklage müsste der 69-Jährige nicht zurücktreten, erst nach einer rechtskräftigen Verurteilung.

(an/afp)