epa/Stephanie Lecocq

Nato soll im Irak bleiben

14.2.2020 16:48 Uhr

Im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat setzt der Irak weiterhin auf die Unterstützung der Nato. Die Regierung habe dem Militärbündnis bestätigt, dass es sich die Fortsetzung der Nato-Ausbildungsmission wünsche, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag bei einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel.

Aus Diplomatenkreisen hieß es, dass die Regierung auch ihr Einverständnis zu den Nato-Beschlüssen vom Vortag gegeben habe.

Am Mittwoch hatte das Bündnis beschlossen, seine derzeit wegen Sicherheitsbedenken ausgesetzte Irak-Mission auszuweiten - diesen Schritt aber unter den Vorbehalt gestellt, dass die Nato-Präsenz in dem Land tatsächlich erwünscht ist. Dieses Signal hatte es bis zum Donnerstag nicht gegeben. "Wir werden nur so lange im Irak bleiben, wie wir willkommen sind", betonte Stoltenberg nun erneut.

Irakisches Parlament wollte Nato vor die Tür setzen

Das irakische Parlament hatte nach der Tötung des iranischen Top-Generals Ghassem Soleimani bei einem US-Luftschlag im Januar den Abzug der US-Truppen gefordert. Die Resolution ließ allerdings Raum für die Präsenz ausländischer Soldaten und richtete sich direkt gegen die USA.

Der Nato-Beschluss vom Mittwoch sieht "im Grundsatz" vor, die Irak-Mission auszubauen. Im ersten Schritt sollen einige Ausbildungsaktivitäten der US-geführten globalen Koalition gegen den IS übernommen werden. Außerdem soll geprüft werden, was das Bündnis darüber hinaus im Irak tun könne. An den Details soll noch gearbeitet werden. Die aktuelle Nato-Mission soll die irakischen Streitkräfte in die Lage versetzen, ein Wiedererstarken des IS zu verhindern. Dazu schulen mehrere hundert Nato-Kräfte irakische Militärausbilder und helfen beim Aufbau von Militärschulen.

(an/dpa)

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