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Nato mahnt Deutschland zur Steiergung des Wehretat

6.2.2019 19:47 Uhr

Deutschland müsse seinen Verteidigungshaushalt steigern, das forderte nun Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. "Ich erwarte, dass alle Alliierten tun, wozu sie sich verpflichtet haben", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Deutschland habe begonnen, den Verpflichtungen nachzukommen und die Ausgaben zu erhöhen.

Das Land müsse "diesen Weg jetzt auch fortsetzen", so Stoltenberg. Die Bundesregierung will den Wehretat bis 2024 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigern.

Dieses Ziel hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Anfang der Woche trotz des von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) angekündigten Sparkurses bekräftigt. Laut "Spiegel" wurde am Dienstag ein Strategiepapier mit dem verbindlichen Bekenntnis zu den 1,5 Prozent an Stoltenberg übergeben.

"Richtung zwei Prozent"

Die Nato-Staaten hatten allerdings 2014 vereinbart, die Verteidigungsausgaben binnen eines Jahrzehnts "Richtung zwei Prozent" zu erhöhen. US-Präsident Donald Trump hatte Deutschland wegen des deutlich darunter liegenden Anteils am Bruttoinlandsprodukt wiederholt scharf attackiert.

Stoltenberg sagte den Funke-Zeitungen: "Ich verstehe, dass das nicht einfach ist und Staaten lieber in Gesundheit, Bildung oder Infrastruktur investieren." Die Nato-Partner müssten aber mehr in ihre Sicherheit investieren, "wenn die Welt unsicherer wird".

Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums sagte am Mittwoch in Berlin mit Blick auf das Zwei-Prozent-Ziel, Deutschland habe sich verpflichtet, sich "in diese Richtung zu bewegen". Auf der anderen Seite habe sich die Bundesregierung die Steigerung um 1,5 Prozent bis 2024 "als politisches Ziel" vorgenommen. Das Schreiben an die Nato enthalte "keine grundsätzlichen Abweichungen von dieser Zielsetzung".

(an/afp)