epa/Olivier Hoslet

Nato ist bereit für Zeit nach dem INF

26.6.2019 22:03 Uhr

Der INF-Vertrag über das Verbot von landgestützten atomaren Mittelstreckenraketen steht vor dem Aus. "Die Wahrscheinlichkeit, dass Russland die Vorgaben wieder erfüllt, sinkt natürlich", sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch vor einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister. "Wir müssen uns auf eine Welt ohne INF-Vertrag vorbereiten."

Dabei geht es vor allem um den Umgang mit den Bedrohungen, die von dem russischen Mittelstreckensystem SSC-8 (Russisch: 9M729) ausgehen. "Die Nato has eine große Auswahl möglicher Maßnahmen, die wir umsetzen können", sagte Stoltenberg. Welche das sein könnten, ließ er zunächst offen. Denkbar ist etwa, dass die Nato-Staaten ihre Präsenz im östlichen Bündnisgebiet und in der Ostsee verstärken und den Schutz kritischer Infrastruktur durch Raketen- und Luftabwehrsysteme ausbauen. Zudem könnten neue konventionelle Waffensysteme entwickelt und stationiert werden, um Russland abzuschrecken.

USA haben INF-Vertrag gekündigt

Die USA hatten den INF-Vertrag Anfang Februar mit Rückendeckung der Nato-Partner gekündigt, weil sie davon ausgehen, dass Russland das Abkommen seit Jahren mit dem Mittelstreckensystem namens SSC-8 (Russisch: 9M729) verletzt. Dieses soll in der Lage sein, Marschflugkörper abzufeiern, die sich mit Atomsprengköpfen bestücken lassen und mehr als 2000 Kilometer weit fliegen können.

Russland gibt die maximale Reichweite der SSC-8 hingegen mit 480 Kilometern an. Das wäre vertragskonform. Eine Entscheidung über die Nato-Reaktion auf die mutmaßliche Vertragsverletzung durch Russland soll erst fallen, wenn am 2. August die sechsmonatige Kündigungsfrist ausläuft.

(an/dpa)

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