epa/Turkish Presidential Press

Nato in Libyen-Frage auf einer Linie

15.5.2020 21:40 Uhr, von Andreas Neubrand

Präsident Recep Tayyip Erdogan und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg haben am Telefon die jüngsten Entwicklungen im Bürgerkriegsland Jemen erörtert. Dabei bekräftigte Stoltenberg, dass das Militärbündnis weiterhin die international anerkannte Regierung der Nationalen Übereinkunft (GNA) unterstützen. Diese wird immer wieder von der Armee General Haftars unter Druck gesetzt.

In einer gemeinsamen Erklärung sprachen sich die beiden auch für Solidarität unter den alliierten Ländern in der Corona-Pandemie aus. In einer separaten Pressemitteilung lobte Stoltenberg die Türkei dafür, dass sie Nato-Verbündete und Partner im Kampf gegen das Coronavirus mit medizinischem Equipment unterstützt.

Soldiarität unter den Alliierten

"In diesen schweren Zeiten ist es nach wie vor wichtiger den je, Solidarität unter den Mitgliedern zu demonstrieren", so Stoltenberg gegenüber Erdogan. Während der Corona-Pandemie hat die Türkei eine Reihe von Nato-Staaten unterstützt, darunter die USA und Großbritannien.

Beim Thema Libyen waren sich Stoltenberg und Erdogan einig, dass die Nato die Verteidigungskräfte (GNA) der libyschen Regierung unterstützt. In einem Interview mit einer italienischen Tageszeitung räumte Stoltenberg ein, dass es ein Waffenembargo gegen Libyen gäbe und betonte: "Dies bedeute aber nicht, dass man die Armeen von General Haftar und der Regierung auf ein Niveau heben wolle."

Haftar kämpft seit April 2019 gegen Tripoli

Jede Nato-Hilfe für Libyen müsse in enger Abstimmung mit internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen oder der Europäischen Union erfolgen, so Stoltenberg. Alle Parteien sollten dabei das Waffenembargo, welches bei der Internationalen Libyen-Konferenz in Berlin ausgehandelt wurde, beachten.

Die Regierung in Tripoli kämpft seit April 2019 gegen die Streitkräfte von General Haftar. Bei den Kämpfen kamen über 1000 Zivilisten ums Leben. Am 26. März startete die libysche Regierung die Operation Peace Storm, um die Hauptstadt zu sichern. Während der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu mit seinem libyschen Amtskollegen telefoniert ist in der Zwischenzeit die zweite türkische Hilfslieferung in Libyen eingetroffen. Aus Diplomatenkreisen hieß es, dass die Lieferung direkt an die staatliche Notfallverwaltung des libyschen Gesundheitsministerium ging.

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