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Nahles: 2019 wird Klimajahr

15.3.2019 15:12 Uhr

Nach Angaben von SPD-Parteichefin Andrea Nahles soll das laufende Jahr zum "Klimajahr" gemacht werden. Auch angesichts der Schülerdemonstrationen für mehr Klimaschutz freue sie sich, dass die Koalition das Thema bei ihrem Spitzentreffen am Vortag zur Chefsache gemacht habe, sagte Nahles am Freitag in Berlin.

Im verabredeten "Klimakabinett" sollten verschiedene Gesetzesvorhaben koordiniert und vorangetrieben werden.

So seien nach dem letzten Koalitionsausschuss entstandene "Irritationen" ausgeräumt, das von Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) geplante Klimaschutzgesetz sei vom Tisch. "Das ist nicht der Fall." Darüber hinaus werde der geplante Ausstieg aus der Braun- und Steinkohle nun umgesetzt. Fragen des Netzausbaus würden geregelt. "Wir werden in diesem Jahr eine ganze Reihe von Klimagesetzen haben, die wir abschließen, und wir haben uns verabredet, dass alle 2019 auf den Tisch kommen und verabschiedet werden."

Aktion Mobilität

Damit einher gehe die Verabredung einer sogenannten Konzertierten Aktion Mobilität zur Zukunft der Autoindustrie, in der auch Wissenschaftler eingezogen würden. Zentraler Punkt sei die Umstellung auf alternative Antriebsformen wie Elektro.

Weitgehend Einigkeit herrscht laut Nahles vor der für Mittwoch geplanten Verabschiedung der Haushaltseckwerte für 2020: "Da sind wir eigentlich durch jetzt", sagte sie. "Insofern ist das für mich ein Durchbruch gestern gewesen", bilanzierte Nahles die Ergebnisse des Koalitionstreffens. "Anpacken, voranbringen, gemeinsam handeln – das war der Geist."

(an/dpa)