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Nach Wien-Terror keine Charlie-Hebdo-Demo in Frankfurt

4.11.2020 19:56 Uhr

Für den kommenden Samstag war ab 16.30 Uhr in der Innenstadt von Frankfurt eine Demonstration geplant. Dem Plan hat der Ordnungsdezernent der Mainmetropole, Markus Frank (CDU), eine deutliche Ansage erteilt. Grund: Nach den Terrorattacken in Frankreich (Paris, Nizza, Lyon) und Österreich (Wien) würde eine solche Veranstaltung die Gefühle der Angehörigen und Hinterbliebenen verletzen.

Meinungsfreiheit und das Demonstrationsrecht, so Frank, blieben ein hohes, unverletzbares Gut. Aber nach den brutalen Terroranschlägen würde ganz Europa mit den Angehörigen der Terroropfer trauern. Da würde eine Demo gegen Charlie Hebdo wegen "Beleidigung des Propheten" nicht mit den Grundwerten der liberalen, weltoffenen Mainmetropole korrelieren, erklärte der Ordnungsdezernent Frank. Hier würden Gefühle von Hinterbliebenen verletzt. Es würde darum gehen, eine weitere Verschärfung der Situation zu verhindern und man habe als Stadt die Aufgabe, den gesellschaftlichen Frieden nebst Wertkanon sicherzustellen. Darum sei die Demo zu diesem Zeitpunkt abgesagt worden.

Demo-Anmelder wollten nicht verschieben

Man habe sich mit den Organisatoren der Demonstration, der "Muslimischen Gemeinschaft Deutschland", in einem Kooperationsgespräch vergeblich versucht, den Zeitpunkt zu verschieben. Diesbezüglich habe seitens der Organisatoren jede Akzeptanz und Bereitschaft zur Zusammenarbeit gefehlt. Darauf basierend sei das Demo-Verbot für Samstagnachmittag ergangen, die ab 16.30 Uhr mit rund 150 bis 200 Personen unter Hygieneauflagen vom Kaisersack bis zur Hauptwache hätte stattfinden sollen.

Auf Flyern, die über Social-Media-Kanäle verteilt worden sein sollen, wie die Bild meldet, habe "Gegen Beleidigung und Hetze gegen Propheten, gegen Charlie Hebdo, gegen Islamophobie, gegen die Tolerierung von Provokationen" gestanden. Neben Frankfurt hätten auch weitere Städte im Demo-Fokus gestanden. Ob die auch abgesagt werden, ist bisher nicht bekannt. Frankreich und Österreich standen zuletzt im Fadenkreuz von Terroristen, die wohl durch die Bank Sympathien für den IS (Islamischer Staat) hegten. Beim Anschlag von Wien hat die Terror-Organisation IS die Anschlagsverantwortung übernommen.

(ce)

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