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Nach Verbot: Veranstalter sagt Demo in Frankfurt ab

5.11.2020 19:01 Uhr

Der Sicherheitsdezernent der Stadt Frankfurt, Markus Frank (CDU), zeigte sich sichtlich zufrieden, dass der Anmelder des für Samstag, 7. November 2020, geplanten Demonstrationszuges durch die Frankfurter Innenstadt selbst absagte. Die Stadt Frankfurt hatten die Demo "gegen Charlie Hebdo Karikaturen, Prophetenbeleidigung und Provokation" mit bis zu 200 Teilnehmern verboten. Am gestrigen Spätnachmittag hatte dann auch der Veranstalter ein Einsehen und die Veranstaltung abgesagt.

"Offensichtlich hat das Gespräch mit der Versammlungsbehörde und das angekündigte Verbot Wirkung gezeigt", stellt Sicherheitsdezernent Markus Frank von der CDU fest. Zunächst konnte im Kooperationsgespräch mit dem Organisator keine Rücknahme der Anmeldung erreicht werden, daher hatte die Versammlungsbehörde die Verbotsverfügung erarbeitet, die nun nicht mehr zugestellt werden muss.

Sicherheitsdezernent Frank wies zuvor auf die brutalen Terror-Anschläge in Frankreich und Österreich hin. "Auf der einen Seite werden europaweit in Schulen und öffentlichen Einrichtungen Trauerminuten zum Gedenken an die Opfer abgehalten und auf der anderen Seite zieht in der liberalen und weltoffenen Stadt Frankfurt am Main ein Demonstrationszug durch die Stadt, der die Opfer der brutalen Angriffe verhöhnt. Das ist eine Gefahr für den gesellschaftlichen Frieden und die öffentliche Sicherheit und Ordnung." Frank hatte daher die Versammlungsbehörde angewiesen, mit einem Verbot der Demonstration ein deutliches Zeichen gegen diese Provokation zu setzen.

(ce)

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