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Nach INF-Aus: Von der Leyen schließt neue Atomwaffen in Europa nicht aus

13.2.2019 16:14 Uhr

Nach dem Aus für den INF-Vertrag will Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine Stationierung von neuen Atomwaffen in Europa nicht ausschließen. "Gerade weil wir am Anfang der Diskussion stehen, ist es eben wichtig, dass wir jetzt nicht anfangen zu hierarchisieren oder einzelne Punkte rausnehmen, sondern wirklich die ganze Palette mit auf dem Tisch liegen lassen", sagte sie am Mittwoch zu Beginn eines Nato-Verteidigungsministertreffens in Brüssel.

Es gehe darum, weder auszuschließen, noch zu hierarchisieren, noch einzuschließen, sondern jetzt die Zeit der Diskussion zu lassen, um dann einen "besonnenen, einen klugen Vorschlag" auf den Tisch legen zu können.

Treffen in Brüssel

Bei dem Treffen in Brüssel wollten die Nato-Staaten am Mittwoch erstmals über mögliche Konsequenzen aus der Auflösung des INF-Vertrages über das Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen beraten. Die USA hatten diesen Anfang des Monats mit Rückendeckung der Nato-Partner gekündigt, weil sie davon ausgehen, dass Russland das Abkommen seit Jahren mit einem Mittelstreckensystem namens SSC-8 (Russisch: 9M729) verletzt. Dieses soll in der Lage sein, Marschflugkörper abzufeuern, die sich mit einem Atomsprengkopf bestücken lassen und mehr als 2000 Kilometer weit fliegen können. Russland gibt die maximale Reichweite der SSC-8 mit 480 Kilometern an. Das wäre vertragskonform, da das Abkommen lediglich den Besitz landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 Kilometern untersagt.

(an/dpa)