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Mike Mohring verteidigt Ablehnung von Neuwahlen

7.2.2020 13:31 Uhr

Mike Mohring, der Chef der CDU in Thüringen, hat seine Ablehnung einer Neuwahl in Thüringen verteidigt. Vor einer Präsidiumssitzung der CDU sagte er: "Neuwahlen lösen die Problematik der schwierigen Situation in Thüringen nicht auf." Nach einer Wahl könnte dieselbe politische Situation entstehen. Der Landtag müsse jetzt eine Lösung finden "und die liegt definitiv nicht in Neuwahlen".

Die Forderung nach einer Neuwahl habe viele Leute irritiert. "Die angedrohten Zwangsmaßnahmen haben noch mehr irritiert." Welche konkreten "Zwangsmaßnahmen" er damit meinte, erwähnte Mohring nicht.

AKK empfiehlt Neuwahlen

Das CDU-Präsidium hatte auf Initiative von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer hin eine sofortige Neuwahl empfohlen. Kramp-Karrenbauer war in der Nacht zum Freitag aber nach langen Beratungen in Erfurt mit Mohring und seinem CDU-Landesverband den Thüringern entgegenkommen. Nun dringt die CDU-Chefin vorerst nicht mehr auf eine Neuwahl. Sie räumte den Parteifreunden in Erfurt Zeit ein, einen parlamentarischen Weg aus der Krise zu finden. Sollten die parlamentarischen Möglichkeiten nicht funktionieren, sei eine Neuwahl unausweichlich, machte sie aber deutlich. "Am Ende haben wir Monate ins Land gehen lassen und sind wieder am Ausgangspunkt angekommen", sagte Mohring in Berlin.

(an/dpa)

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