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Merkel zu Besuch bei Putin

11.1.2020 10:18 Uhr

Die Lage im Mittleren Osten ist extrem angespannt. Am Samstag kommen Bundeskanzlerin Merkel und Kremlchef Putin zu einem Gespräch über die Bürgerkriege in Syrien und Libyen sowie die Krise im Iran/Irak zusammen.

Begleitet wird Merkel bei dem Arbeitsbesuch im Kreml von Außenminister Heiko Maas. Nach dem Treffen in Moskau ist auch eine Pressekonferenz mit Merkel und Putin geplant.

"Um die Krisen in unserer Nachbarschaft zu entschärfen, brauchen wir das Gespräch mit Russland", sagte Maas den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstag). Der Grünen-Außenpolitiker Omid
Nouripour sagte der "Passauer Neuen Presse" (Samstag): "Das sind alles Themen, bei denen Herr Putin großen Einfluss hat."

Baldiges Gipfeltreffen für Libyen

Zu den Hauptthemen wird die Lage im Bürgerkriegsland Libyen zählen. Russland hatte zuletzt erklärt, die Friedensinitiative Deutschlands für das zerrüttete nordafrikanische Land zu unterstützen. Dazu hatten sich der russische Präsident und die Bundeskanzlerin zuletzt auch am Telefon ausgetauscht. Berlin bemüht sich seit Monaten um eine politische Lösung in dem Konflikt und stellte dazu ein baldiges Gipfeltreffen in Aussicht. Moskau unterstützt den einflussreichen General Chalifa Haftar, der mit der international anerkannten Regierung von Fajis al-Sarradsch um die Macht kämpft. Die Türkei und Russland hatten am Mittwoch eine Waffenruhe in Libyen angemahnt.

"Blutiger Stellvertreterkrieg"

"Vor Europas Haustür tobt in Libyen ein blutiger Stellvertreterkrieg", sagte Maas den Funke-Zeitungen. "Es gibt jetzt eine vielleicht letzte Chance, eine neue Runde der Aufrüstung zu verhindern und das Blutvergießen zu stoppen. Dafür brauchen wir die Staaten am Verhandlungstisch, die vor Ort Einfluss nehmen, insbesondere auch Russland."

Auch der FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff forderte, dass Russland bei der Suche nach einer Friedenslösung in Libyen unbedingt eingebunden wird. "Die Bundeskanzlerin muss es schaffen, Russland in den Berliner Prozess zur Stabilisierung Libyens zu lotsen", sagte Lambsdorff dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Samstag). "Ohne Moskau ist der Versuch der Stabilisierung unseres südlichen Nachbarn aussichtslos."

Iran-USA-Krise

Brisant ist auch die Lage im Konflikt zwischen dem Iran und den USA. Teheran hatte nach der gezielten Tötung seines Top-Generals Ghassem Soleimani durch die USA erklärt, dass sich das Land künftig dem Wiener Atomabkommen nicht mehr verpflichtet fühle. Der Vertrag soll verhindern, dass der Iran Atomwaffen entwickeln kann. Der Iran sei aber bereit, voll und ganz zu der Vereinbarung von 2015 zurückkehren, sobald der Deal vertragsgerecht umgesetzt werde, sagte Präsident Hassan Ruhani am Donnerstag mit Blick auf die USA, die den Deal 2018 einseitig aufgekündigt hatten. Sowohl Russland als auch Deutschland wollen das Atomabkommen mit dem Iran erhalten.

In der Übereinkunft mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland hatte sich der Iran verpflichtet, sein Nuklearprogramm so zu gestalten, dass das Land keine Atombomben bauen kann. Russland sitzt mit dem Iran und der Türkei an einem Tisch, um auch den Bürgerkrieg in Syrien zu lösen. Der Kreml ist ein wichtiger Verbündeter von Präsident Baschar al-Assad. Die Spannungen im Nahen Osten hatten nach der Tötung Soleimanis stark zugenommen, der Iran hatte daraufhin zwei von US-Soldaten genutzte Stützpunkte im Irak beschossen. Danach hatte sich die Lage aber vorerst etwas entspannt.

Nächste Schritte bei der Friedenslösung für die Ostukraine?

Interessant wird auch sein, ob Merkel und Putin über nächste Schritte bei der Friedenslösung für die Ostukraine sprechen. Putin und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatten Mitte Dezember in Paris unter Vermittlung von Merkel und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron einen neuen Anlauf für Frieden im Donbass genommen. Ein nächstes Treffen in diesem Format könnte im Frühjahr in Berlin stattfinden.

Merkel hatte Russland zuletzt 2018 besucht. In die russische Hauptstadt war sie im Mai 2015 für Gedenkfeiern 70 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg gereist. Putin war im Sommer 2018 zu bilateralen Gesprächen auf Schloss Meseberg bei Berlin.

(be/dpa)

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