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Merkel: Thema Türkei wird auf dem EU-Gipfel erörtert werden

20.11.2020 9:14 Uhr

Die europäischen Staats- und Regierungschefs werden auf ihrem Gipfeltreffen im Dezember die Zukunft der Beziehungen zwischen der EU und der Türkei erörtern, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am 19. November. Bei einer Pressekonferenz im Anschluss an eine Videokonferenz der EU-Staats- und Regierungschefs erklärte Merkel, das Treffen konzentriere sich hauptsächlich auf die Coronavirus-Pandemie und Meinungsverschiedenheiten über den EU-Haushalt, berichtet die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu.

Entwicklungen beobachten und anschließend entscheiden

Auf die Frage eines Reporters nach den jüngsten Spannungen zwischen der Türkei und den EU-Mitgliedern Griechenland und der griechisch-zyprischen Regierung sagte Merkel, sie würden die Entwicklungen in den nächsten Wochen gerne beobachten, bevor sie mögliche Sanktionen erörtern. "Wir haben uns zuvor darauf geeinigt, das Thema Türkei bei unserem nächsten Gipfel am 10. Dezember zu erörtern", sagte Merkel.

"Natürlich sollten wir in der Zwischenzeit die Entwicklungen beobachten und anschließend eine Entscheidung treffen. An dieser Stelle kann man nichts sagen." Die Kanzlerin sagte, die jüngsten Entwicklungen seien nicht so, wie sie es sich in der Region gewünscht hätten.

Türkei für Dialog

Griechenland und die griechisch-zypriotische Regierung drängen auf Sanktionen gegen die Türkei. Die türkischen Offiziellen haben indes wiederholt erklärt, dass Ankara die Lösung aller noch offenen Probleme in der Region durch internationales Recht, Dialog und Verhandlungen befürworte.

Maas: Es liegt in der Hand der Türkei

Auch der deutsche Außenminister Heiko Maas äußerte sich am Donnerstag: Wenn die Türkei weiterhin im östlichen Mittelmeer provoziere, könne man auf dem EU-Gipfel im September erneut über mögliche Sanktionen sprechen. Die Türkei habe es selbst in der Hand, welche Ergebnisse es bei dem Gipfel im Dezember geben könnte. Sollte die Türkei ihre Haltung im östlichen Mittelmeer nicht ändern und Provokationen unterlassen, könnten Sanktionen in Betracht gezogen werden.

(be)

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