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Merkel soll Menschenrechte in Peking ansprechen

5.9.2019 8:17 Uhr

Bei ihrem Besuch in China soll Angela Merkel (CDU) deutliche Worte zur Menschenrechtslage in China finden, so die Hoffnung von Amnesty International. "Deutschland übernimmt nächstes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft und hat für den Herbst 2020 einen EU-China-Gipfel angekündigt", erklärte der Generalsekretär von Amnesty in Deutschland, Markus N. Beeko, am Mittwoch.

"Mit ihrem Besuch in dieser Woche bietet sich Kanzlerin Merkel eine Gelegenheit, die menschenrechtlichen Eckpunkte für diesen Gipfel vorzugeben." Als Beispiele nannte er Polizeigewalt gegen regierungskritische Demonstranten in Hongkong, die Unterdrückung von Uiguren sowie willkürliche Inhaftierungen und Folter von Menschenrechtsaktivisten.

Deutsch-chinesischer Dialog

Unbequeme Themen im deutsch-chinesischen Dialog müssten angesprochen werden - "und die chinesische Menschenrechtspolitik gehört leider fast schon traditionell zu diesen unbequemen Themen", hieß es von Beeko.

Unter dem Eindruck des Handelsstreits zwischen China und den USA sowie den regierungskritischen Protesten in Hongkong reist Merkel von Donnerstag bis Samstag nach China. Merkel wird am Freitag in Peking zu einem Frühstück mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang zusammentreffen. "Amnesty International ist besorgt, dass die Sicherheitskräfte in Hongkong weiterhin mit exzessiver Gewalt gegen friedliche Proteste vorgehen", erklärte Beeko.

(an/dpa)

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