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Meinungsfreiheit werde immer verteidigt

28.5.2019 15:52 Uhr

In der Debatte um "Meinungsmache" im Netz gehe es nicht um Einschränkung der Meinungsfreiheit, das machte nun CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer deutlich. "Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt werden wir alle in der CDU immer verteidigen", erklärte Kramp-Karrenbauer am Dienstag in Berlin.

Sie fügte hinzu: "Gerade in kontroversen Zeiten, etwa im Wahlkampf, tragen wir alle dafür eine Verantwortung, wie wir miteinander diskutieren und wie sich politische Meinung bildet."

AKK beklagt "Meinungsmache" im Netz

Die CDU-Chefin hatte am Vortag in einer Pressekonferenz zur Nachlese des miserablen Europawahlergebnisses ihrer Partei unter anderem eine offensive Diskussion über politische "Meinungsmache" im Netz angeregt. Hintergrund ist ein Wahlaufruf einer Reihe von Youtubern vor den Wahlen vom Sonntag gegen CDU und SPD. Kramp-Karrenbauer hatte für ihre Äußerungen viel Kritik geerntet.

(an/dpa)