dpa

Mehr als 5000 Menschen gegen Rechts

23.11.2019 17:00 Uhr

5000 Menschen stellten sich in Hamburg knapp 100 NPD-Anhängern entgegen, die gegen kritischen Journalismus aufmarschierten. Ein Verbotsantrag der Polizei war vor Gericht gescheitert und darum musste die Zivilgesellschaft Stärke für die Pressefreiheit und gegen die Bedrohungsszenarien von Journalisten zeigen. Der Protest verlief bis auf wenige Ausnahmen sehr friedlich.

Auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) reihte sich unter die Demonstranten. Anlass ist eine Kundgebung der rechtsextremen NPD gegen kritische Journalisten, zu der sich nach Angaben der Polizei rund 110 Teilnehmer versammelten. Auf einer zentralen Kundgebung wollten auch Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) und Hannovers neuer Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) reden.

Vier Festnahmen wurden gemeldet

Die Polizeidirektion Hannover hatte die Veranstaltung unter Verweis auf eine unmittelbare Gefährdung für die öffentliche Sicherheit zunächst verboten. Die NPD legte gegen das Verbot mit Erfolg Klage ein. Das Verwaltungsgericht und in zweiter Instanz auch das Oberverwaltungsgericht hoben das Verbot auf. Ein Totalverbot der Demo sei nicht verhältnismäßig.

Die Protestaktionen gegen den NPD-Aufmarsch verliefen nach Polizeiangaben zunächst weitgehend friedlich. Mehrere Demonstranten, die versucht hätten, die Absperrungen entlang der Demonstrationsroute der NPD zu durchbrechen, seien zurückgedrängt worden. Dabei gab es vier Festnahmen.

(ce/dpa)

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