epa/Alexei Druzhinin

Medwedew-Rücktritt war keine spontane Entscheidung

20.2.2020 17:29 Uhr

Für die Öffentlichkeit kam er Rücktritt der russischen Regierung überraschend. Doch Russlands Präsident hat nach eigenen Angaben die Personalie nicht spontan entschieden. Das Vorgehen sei weder «unüblich noch unerwartet», sagte er in einer großen Interview-Serie der russischen Staatsagentur Tass. Der erste Teil wurde am Donnerstag veröffentlicht.

Er habe den Rücktritt vorab mit dem damaligen Regierungschef Dmitri Medwedew besprochen, mit dem er seit Jahren ein «offenes, kollegiales und freundschaftliches» Verhältnis pflege. «Wir haben keine Geheimnisse voreinander.» Wann und warum er sich dafür entschied, ließ Putin in dem Interview aber weitgehend offen.

"Russland ist nicht Belgien"

Anfang Januar hatte Putin weltweit für Schlagzeilen gesorgt, als er Medwedew seines Postens enthob. Nur wenige Stunden später setzte er den bis dahin politisch unbekannten Leiter der Steuerbehörde, Michail Mischustin, als Regierungschef ein. Er habe diese Entscheidung schnell treffen müssen, um Chaos zu verhindern, sagte Putin. «Man darf da nicht rumeiern. Russland ist nicht Belgien, das ein ganzes Jahr ohne Regierung sein kann.» Seit der Wahl im Mai 2019 haben sich die belgischen Parteien auf keine Regierung einigen können. Die vorherige Koalition war schon Ende 2018 geplatzt. Seitdem ist eine Übergangsregierung im Amt.

Viele Kritiker und Oppositionelle gehen davon aus, dass der Regierungswechsel Teil einer undurchsichtigen «Spezialoperation» ist. Putin strebt nämlich auch weitreichende Verfassungsänderungen an, die die Macht des Präsidenten ausbauen könnten. Er könnte etwa künftig als Staatsratsvorsitzender die Geschicke des Landes lenken. Laut aktueller Verfassung endet Putins letzte mögliche Amtszeit im Frühjahr 2024.

(an/dpa)

0 Kommentare

Bitte geben Sie den Aktivierungscode ein, der an Ihre E-Mail-Adresse gesendet wurde.

Sie müssen angemeldet oder registriert sein, um mitzudiskutieren.

Sie müssen angemeldet oder registriert sein, um mitzudiskutieren.