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Mazedonien-Streit: Griechischer Verteidigungsminister tritt zurück

13.1.2019 11:43 Uhr

Kurz vor dem Votum des griechischen Parlaments in der Namensfrage Mazedoniens ist der rechtspopulistische Verteidigungsminister Kammenos von der Partei Unabhängige Griechen (Anel) zurückgetreten.

Er gebe wegen der Mazedonienfrage sein Amt auf, seine Partei ziehe sich deshalb aus der Regierung zurück, sagte Kammenos am Sonntag nach einem Treffen mit Regierungschef Alexis Tsipras. Die Entscheidung erfolgte kurz vor dem Votum des griechischen Parlaments zum neuen Namen Mazedoniens.

Rücktrittsdrohung wahr gemacht

"Die Mazedonienfrage erlaubt es mir nicht, meinen Posten nicht zu opfern", sagte Kammenos. "Ich habe dem Ministerpräsidenten für die Zusammenarbeit gedankt und ihm erklärt, dass wir wegen dieser nationalen Angelegenheit nicht weitermachen können." Der Anel-Chef hatte wegen des Namensstreits in der Vergangenheit wiederholt mit seinem Rücktritt gedroht. Die griechische Regierungskoalition aus Tsipras´ Syriza-Partei und dem Juniorpartner Anel verfügt im Athener Parlament über eine knappe Mehrheit.

Einfache Mehrheit trotzdem möglich

Bei der bevorstehenden Abstimmung über die Zustimmung zur Namensänderung Mazedoniens reicht allerdings die einfache Mehrheit. Die dürfte Tsipras nach Einschätzung von Beobachtern dank der Stimmen mehrerer Oppositionsabgeordneter sicher sein. Hinter dem jahrelangen Namensstreit stand die Furcht Athens, der Nachbarstaat könnte mit der Landesbezeichnung Mazedonien Ansprüche auf die nordgriechische Provinz Makedonien erheben. Das Parlament in Skopje hatte der Umbenennung von Mazedonien in "Republik Nordmazedonien" am Freitag mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit zugestimmt.

(be/afp)