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May plant neues Votum über Brexit-Gesetz

15.5.2019 21:47 Uhr

Es ist mal wieder soweit: im Juni will die britische Premierministerin Theresa May iim Unterhaus über ein Gesetz zur Umsetzung ihres umstrittenen Brexit-Abkommens abstimmen lassen.

Das kündigte ein Regierungssprecher am späten Dienstagabend in London an. Zuvor war May dreimal im Parlament mit dem von ihr ausgehandelten Abkommen gescheitert. Derzeit verhandelt die Premierministerin mit Labour-Chef Jeremy Corbyn über einen möglichen Kompromiss, um doch noch eine Mehrheit für ein Austrittsabkommen zu erreichen. Dabei habe die Regierungschefin klar gemacht, dass sie entschlossen sei, die Gespräche abzuschließen und den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union zu erreichen, sagte der Sprecher.

Diskussionen seit sechs Wochen

In der Woche ab dem 3. Juni solle das Gesetz zum Brexit-Abkommen ins Parlament eingebracht werden. Die Regierung und Labour-Vertreter diskutieren seit sechs Wochen darüber, wie sich im Unterhaus eine Mehrheit für Mays Brexit-Abkommen finden lassen könnte. Allerdings machen sie dabei nur zögerliche Fortschritte. Aus den Reihen von Mays konservativer Partei gab es wiederholt Forderungen, die Gespräche zu beenden. Nachdem der Austrittstermin bereits zweimal verschoben wurde, muss Großbritannien drei Jahre nach dem Brexit-Referendum nun auch an der Europawahl Ende Mai teilnehmen.

(be/afp)

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