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May: Kein Brexit wahrscheinlicher als No Deal

14.1.2019 7:58 Uhr

Wird der Brexit doch noch einmal verschoben? Im Falle einer Ablehnung ihres Abkommens am Dienstag hält Premierministerin Theresa Mayeinen Stopp des EU-Austritts für wahrscheinlicher als einen Ausstieg ohne Deal.

Das berichtete die britische Nachrichtenagentur PA am frühen Montagmorgen unter Berufung auf ein ihr vorliegendes Redemanuskript Mays.

May nimmt Abgeordnete in die Pflicht

May will heute zu Fabrikarbeitern in Stoke-on-Trent sprechen, einer Stadt, die mehrheitlich für den Brexit ist. In ihrer Rede werde sie laut Manuskript sagen, dass sie die Abgeordneten ermahnen werde, es sei ihre Pflicht, das Ergebnis des Referendums umzusetzen. Wenn dies nicht geschehe, werde das Vertrauen in Politiker katastrophal geschädigt.

Daher sollten die Abgeordneten die Folgen ihres Handelns hinsichtlich des Glaubens des britischen Volks an die Demokratie berücksichtigen. Sie glaube nun, dass es wahrscheinlicher sei, dass die Abgeordneten den Brexit vereitelten als ein Austritt ohne Abkommen.

EU glaubt an Verschiebung des Brexit

Die EU bereitet sich einem Medienbericht zufolge bereits auf eine Verschiebung des Austritts Großbritanniens über das vorgesehene Datum 29. März hinaus vor. Der britische "Guardian" schrieb in seiner Online-Ausgabe unter Berufung auf hohe EU-Beamte, Brüssel halte es für sehr unwahrscheinlich, dass die Frist eingehalten werden könne. Grund sei der starke heimische Widerstand gegen das Brexit-Abkommen, dem sich Premierministerin Theresa May gegenüber sehe.

Man erwarte, dass London in den kommenden Wochen eine Verlängerung der Austrittsfrist nach Artikel 50 der EU-Verträge beantragen werde, hieß es weiter. Eine "technische" Verlängerung bis Juli wäre ein erster Schritt, um MayExtrazeit zu geben, das jetzige Abkommen zu überarbeiten und bestätigen zu lassen. Sollte May politisch überleben und mitteilen, dass sie mehr Zeit brauche, werde ihr der Aufschub bis Juli angeboten, zitierte das Blatt einen EU-Beamten.

Niederlage gilt als wahrscheinlich

Die Abstimmung über das Abkommen zwischen London und den 27 anderen EU-Mitgliedern ist am Dienstag geplant. Eine Niederlage Mays gilt als wahrscheinlich. Die Folge könnte ein ungeregelter Brexit zum Austrittsdatum am 29. März ohne Übergangsregelungen sein. Dann droht Chaos. Laut britischer Nachrichtenagentur PA hält May einen Stopp des EU-Austritts für wahrscheinlicher als einen Ausstieg ohne Deal.

(bl/dpa)