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Mögliche Absetzung eines Richters löst Proteste aus

14.6.2019 17:47 Uhr

In Pakistan hat der Versuch einen populären Richter am Obersten Gericht Proteste ausgelöst. Mitglieder mehrerer Anwaltsvereinigungen blockierten am Freitag den Haupteingang des Obersten Gerichts in der Hauptstadt Islamabad und zündeten Kopien von Vorwürfen gegen Richter Qazi Faez Isa an, wie auf Fernsehbildern zu sehen war. In dem Gebäude fand eine erste Anhörung gegen Isa statt. Lokalen Medien zufolge hielten regionale Ableger der Anwaltsvereinigungen auch in anderen Städten Demonstrationen ab.

In dem landesweit beachteten Fall wird Isa vorgeworfen, Eigentum im Ausland nicht deklariert zu haben. Isas Unterstützer werfen der Regierung vor, einen unliebsamen obersten Richter loswerden zu wollen. Isa hat den Ruf, unabhängig und gegen vermeintliche Vorgaben etwa aus dem mächtigen Militär Fälle zu entscheiden. In der Vergangenheit kritisierte er zudem die Einmischung des Militärs in politische Angelegenheiten.

Anhörung stiftet weitere Unruhen

Im Mai war gegen Isa und mindestens noch einen Richter eine sogenannte "Referenz" beim Obersten Justizrat eingereicht worden, eine Art Voranklage gegen hohe Richter. Diese können nur vom Präsidenten eingereicht werden. Findet der Oberste Justizrat, dass der Richter eine Amtsverfehlung begangen hat, kann der Präsident den Richter entlassen.

Kommentatoren in pakistanischen Zeitungen hatten vor der Anhörung gewarnt, eine Situation zu schaffen, die zu einer weiteren Unzufriedenheit mit dem Staat führen könnte. In der Vergangenheit hatten Auseinandersetzungen zwischen der Justiz und der Politik in Pakistan oft für weitreichende innenpolitische Turbulenzen gesorgt. Es blieb unklar, wann der Oberste Justizrat bekannt gibt, ob ein offizielles Verfahren gegen Isa eingeleitet wird.

(an/dpa)

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