epa/Jawad Jalali

Machtteilung in Afghanistan

17.5.2020 19:32 Uhr

In Afghanistan haben sich acht Monate nach der Präsidentenwahl der amtierende Präsident Aschraf Ghani und sein Rivale Abdullah Abdullah ihren Streit beigelegt und sich auf eine Teilung der Macht verständigt. In der afghanischen Hauptstadt Kabul unterzeichneten sie am Sonntag eine politische Vereinbarung, wie Regierungssprecher Sedik Sedikki auf Twitter mitteilte.

Die politische Elite war nach dem Ausgang der Präsidentenwahl im Herbst 2019 gespalten. Die Wahlkommission erklärte Ghani zwar im Februar mit knapper Mehrheit zum Sieger, Abdullah erkannte das Ergebnis aber nicht an. Auch er ließ sich nach Ghanis Amtseid von seinen Anhängern zum Präsidenten erklären. Ghani baute daraufhin sein Kabinett in dem präsidialen System um und setzte Abdullah ab. Der ehemalige Regierungsgeschäftsführer Abdullah hatte immer von Wahlbetrug gesprochen.

USA haben Hilfsgelder eingefroren

Vermittlungsversuche durch US-Außenminister Mike Pompeo Ende März schlugen fehl. Die USA hatten daraufhin mehr als eine Milliarde Dollar Hilfsgelder eingestellt und mit weiteren Einschnitten gedroht. Bereits nach der Präsidentenwahl 2014 hatten die beiden Rivalen Ghani und Abdullah über den Sieg gestritten. Als Kompromiss wurde damals mit Vermittlung der USA nach Monaten eine Einheitsregierung gebildet.

Am 29. Februar unterzeichneten die USA mit den Taliban ein Abkommen, das einen schrittweisen Abzug internationaler Truppen aus Afghanistan vorsieht. Die Regierung in Kabul war nicht daran beteiligt, weil die Taliban direkte Gespräche mit ihr abgelehnt hatten. Der Deal sieht einen Gefangenaustausch vor und soll den Weg für Friedensgespräche ebnen. Laut Experten lähmte der innenpolitische Streit den Prozess.

(an/dpa)

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