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Maas setzt weiterhin auf Dialog mit der Türkei

8.12.2020 9:25 Uhr

Die deutschen Bemühungen um eine Entspannung der Beziehungen zwischen der EU und der Türkei sind vorerst gescheitert. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) erklärte am Montag in Brüssel, es habe «viel zu viele Provokationen» gegeben. Deshalb werde nun beim EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag über die Konsequenzen entschieden werden müssen. Deutschland sei grundsätzlich der Auffassung, dass die Europäische Union weiterhin einen Dialog mit der Türkei führen müsse.

Im Gespräch sind vor allem Strafmaßnahmen wegen der als illegal erachteten türkischen Erdgaserkundungen vor Zypern. Griechenland fordert zudem ein allgemeines EU-Waffenembargo gegen die Türkei. Für einen solchen Schritt dürfte es aber vorerst nicht die erforderliche Zustimmung aller anderen EU-Staaten geben.

«Uns geht es innerhalb der Europäischen Union jetzt zunächst einmal darum, zu reagieren auf das, was insbesondere mit Blick auf Zypern schon sehr, sehr lange innerhalb der Europäischen Union diskutiert wird», sagte Maas nach Beratungen mit den anderen EU-Außenministern.

Kompromisse "bedauerlicherweise nicht gelungen"

Zugleich zeigte sich Maas enttäuscht über die jüngsten Entwicklungen. «Gerade Deutschland hat sich in den letzten Wochen sehr viel Arbeit gemacht, um Kompromisse zu erzielen - auch zwischen der Türkei, Griechenland und Zypern», erklärte er. «Das ist bedauerlicherweise nicht gelungen.»

Ähnlich äußerte sich der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell nach den Beratungen mit den EU-Außenministern. Die Situation habe sich weiter verschlechtert, konstatierte der Spanier. Niemand könne eine wesentliche Änderung des türkischen Verhaltens erkennen.

Ankara könne in der Region "nicht Zuschauer bleiben"

In dem Konflikt mit der Türkei geht es vor allem darum, dass Griechenland und Zypern der Türkei vorwerfen, im östlichen Mittelmeer illegal Erdgasvorkommen zu erkunden. Die türkische Regierung weist die Vorwürfe zurück und vertritt den Standpunkt, dass die Erdgassuche rechtmäßig sei und nur in Seegebieten erfolge, die zum türkischen Festlandsockel gehören.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte am Montag, es sei nicht möglich, dass die Türkei mit der längsten Küste im Mittelmeer bei den Entwicklungen in der Region Zuschauer bleibe. Ankara vertrete die eigenen Interessen und die der türkischen Zyprer. Die Türkei habe mehrmals zum Ausdruck gebracht, dass sie sich

(be/dpa)

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