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Maas holt sich Beistand von Angelina Jolie

23.4.2019 19:06 Uhr

In vielen Konflikten wird sexuelle Gewalt als Mittel der Kriegsführung eingesetzt. Die Vereinten Nationen gehen seit Jahren dagegen vor. Doch bisher erweist sich die Weltgemeinschaft eher als zahnloser Tiger. Kann man das ändern? Deutschland will es versuchen.

Mit einer Resolution des UN-Sicherheitsrates will Bundesaußenminister Heiko Maas dem weltweiten Kampf gegen sexuellen Missbrauch im Krieg mehr Durchschlagskraft verleihen. Vor der Eröffnung der Debatte am Dienstag wandten sich Maas und die US-Schauspielerin Angelina Jolie, UN-Sondergesandte für Flüchtlinge, gemeinsam an die Öffentlichkeit. Jolie kämpft seit Jahren gegen sexuelle Gewalt in Krisengebieten und arbeitet für die UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR.

In einem gemeinsamen Gastbeitrag für die "Washington Post" schilderten Maas und Jolie am Montag beispielhaft Schicksale von Frauen in Krisenländern. Darin beklagten sie unter anderem, dass die Weltgemeinschaft die Gräuel in Syrien und Myanmar nicht verhindern konnte. Der kongolesische Arzt und Friedensnobelpreisträger Denis Mukwege, der in seiner Klinik im Kongo drei Generationen vergewaltigter Frauen und Mädchen aus einer Familie behandelt habe, werde dem UN-Sicherheitsrat über seine Erfahrungen berichten.

Sex-Täter sollen zur Rechenschaft gezogen werden

Jolie und Maas wollen, dass die Täter zur Rechenschaft gezogen werden. Dazu sollen die Taten systematisch erfasst und die Ermittlungen erleichtert werden. Außerdem müssten die Opfer stärker unterstützt und ihren Klagen Gehör verschafft werden.

"Vergewaltigung und andere Formen sexueller Gewalt werden als Kriegs- und Terrortaktik weltweit genutzt", schrieben Maas und Jolie. Viel zu oft kämen Täter ungestraft davon. "Diese Straffreiheit hat verheerende Konsequenzen." Sie fügten hinzu: "Wir haben beide Überlebende in Ländern wie Irak, Bosnien und Sierra Leone getroffen, die uns eindringlich gebeten haben, den Mangel an strafrechtlicher Verfolgung zu beseitigen, der dazu führt, dass sexuelle Gewalt weiter bestehen kann."

Sicherheitsrat soll eine Resolution verabschieden

Maas will den gegenwärtigen Vorsitz Deutschlands im UN-Sicherheitsrat nutzen, um das Thema voranzubringen. So soll der Sicherheitsrat eine Resolution verabschieden, die Konsequenzen für Unterstützer sexueller Gewalt gegen Frauen aufzeigt. Gedacht ist dabei auch an gezielte Sanktionen gegen Täter und ihre Anführer. Eine informelle Arbeitsgruppe soll sich mit dem Thema befassen.

Bereits im Jahr 2000 hatte der Sicherheitsrat auf Initiative Namibias in der Resolution 1325 dazu aufgerufen, Frauen zu schützen, gleichberechtigt in Friedensverhandlungen und Wiederaufbau einzubeziehen und Straftaten zu verfolgen. Im Jahr 2008 forderte die Resolution 1820 auf Initiative der USA mehr Einsatz der Staaten gegen sexuelle Gewalt als Methode der Kriegsführung und brachte sexuelle Gewalt als Entscheidungsfaktor für Sanktionen ins Spiel.

Trotz jahrelangen Einsatzes der UNO, kein nennenswerter Rückgang der Anzahl der Fälle

Pramila Patten, die UN-Sonderbeauftragte im Kampf gegen sexuelle Gewalt in Konflikten, sieht trotz des jahrelangen Einsatzes der Vereinten Nationen keinen nennenswerten Rückgang der Anzahl der Fälle. Eines der Probleme sei, dass die Gewalt häufig auch von nichtstaatlichen Akteuren ausgehe, auf die die UN keinen Einfluss ausüben könnten, sagte sie in New York.

(gi/dpa)

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