imago images / photothek

Maas bricht zu viertägiger Reise in den Nahen und Mittleren Osten auf

6.6.2019 23:46 Uhr

Mal sehen, ob der Regierungsflieger diesmal problemlos mitmacht: Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) bricht am Freitag zu einer viertägigen Reise durch Jordanien, die Vereinigten Arabischen Emirate und den Iran auf.

Zunächst geht es aber nach Jordanien, ein wichtiges Partnerland Deutschlands in der Krisenregion. Am Sonntag wird Maas in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) Gespräche führen, bei denen es unter anderem um den Krieg im Jemen gehen wird. Die VAE führen mit Saudi-Arabien eine Kriegskoalition an, die an der Seite der jemenitischen Regierung gegen die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen kämpft. Die Bundesregierung hat deswegen die Rüstungsexporte an den reichen Golfstaat eingeschränkt.

Wichtigste Station der Reise ist aber am Montag der Iran. Maas will sich dort für den Fortbestand des umstrittenen Atomabkommens einsetzen. Der SPD-Politiker ist der erste Bundesminister seit zweieinhalb Jahren, der den Iran besucht. Vor zwei Wochen war bereits der politische Direktor Jens Plötner - einer der wichtigsten Berater des Ministers - in Teheran, um die Reise vorzubereiten.

Schon dieser Besuch hatte für Irritationen beim Bündnispartner USA gesorgt. Die Amerikaner waren vor einem Jahr aus dem mühsam ausgehandelten Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe ausgestiegen und setzen Teheran nun wieder mit massiven Wirtschaftssanktionen unter Druck.

Vor einem Monat stellte auch der Iran das Abkommen infrage und setzte den anderen Unterzeichnern eine Frist bis zum 7. Juli. Bis dann sollen China, Russland, Deutschland, Frankreich und Großbritannien die im Abkommen versprochenen wirtschaftlichen Vorteile für den Iran gewährleisten und die US-Sanktionen neutralisieren. Das ist bisher aber nicht einmal annäherend gelungen. Im Gegenteil: Der deutsche Handel mit dem Iran ist beispielsweise stark rückläufig.

(be/dpa)

0 Kommentare

Bitte geben Sie den Aktivierungscode ein, der an Ihre E-Mail-Adresse gesendet wurde.

Sie müssen angemeldet oder registriert sein, um mitzudiskutieren.

Sie müssen angemeldet oder registriert sein, um mitzudiskutieren.