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Maas beklagt mangelnde Handlungsfähigkeit des UN-Sicherheitsrats

13.8.2019 18:37 Uhr

Eigentlich sollte im UN-Sicherheitsrat die Lösung von Konflikten im Vordergrund stehen. Doch zu oft würden sich die Mitglieder bei maßgeblichen Krisen gegenseitig blockieren, so der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD).

«Im Moment haben wir eine Situation, dass bei maßgeblichen Krisen sich die Mitglieder gegenseitig blockieren», sagte er am Dienstag bei einem Besuch bei den Vereinten Nationen in New York. «Es ist notwendig, dass der Sicherheitsrat bei Fragen wie Libyen, Jemen, aber auch anderen Fragen wie etwa Syrien das Leitgremium der internationalen Politik wird.» Jeder sei verpflichtet seinen Beitrag dazu zu leisten, «dass die Weltgemeinschaft nicht zusieht, dass es immer mehr Kriege auf der Welt gibt».

Russland auf der einen, westliche Veto-Mächte auf der anderen Seite

Im Sicherheitsrat blockieren sich in vielen wichtigen Fragen Russland auf der einen und die westlichen Veto-Mächte USA, Frankreich und Großbritannien auf der anderen Seite. Fünftes Mitglied des wichtigsten UN-Gremiums, dass für die Lösung von Konflikten gegründet wurde, ist China.

Deutschland zählt seit dem 1. Januar für zwei Jahre zu den wechselnden Mitgliedern des Sicherheitsrats. Maas nahm am Dienstag an einer Sitzung zum Schutz der Zivilbevölkerung in Konflikten teil. Sie bildet den Auftakt eines mehrtägigen Nordamerika-Besuchs des SPD-Politikers, der ihn auch nach Toronto und in die kanadische Arktis führen wird. Maas war am Montag wegen einer erneuten Flugzeugpanne verspätet nach New York aufgebrochen. Er musste die Maschine wechseln.

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