epa/Omer Messinger

London soll EU-Kommissar nominieren

11.11.2019 21:48 Uhr

Erneut wurde Großbritannien von der EU-Kommission ermahnt, einen Kandidaten für das Team der künftigen Präsidentin Ursula von der Leyen zu benennen. Noch sei London der Bitte nicht nachgekommen, sagte ein Sprecher am Montagnachmittag.

Die Nominierung eines britischen Kommissars ist wegen der Verschiebung des EU-Austritts auf Ende Januar nötig. Denn von der Leyen will möglichst am 1. Dezember starten, und jedes EU-Land soll in ihrem Team vertreten sein. Sie hatte Großbritannien eine Frist bis Montag gesetzt.

UK will rechtliche Verpflichtungen einhalten

Ein britischer Regierungssprecher sagte der Deutschen Presse-Agentur in London nur: "Das Vereinigte Königreich wird seine rechtlichen Verpflichtungen einhalten. Und unsere Beamten sind im regelmäßigen Kontakt mit dem Team der gewählten Präsidentin."

Wegen der Neuwahl in Großbritannien am 12. Dezember ist eine rasche Entscheidung dort unwahrscheinlich. Sollte London niemanden benennen, wird dies den Amtsantritt der Kommission aber wohl nicht aufhalten. Vielmehr ist eine Ausnahmeregelung denkbar.

Ursprünglich hatte von der Leyen am 1. November ihr Amt antreten sollen. Die Verzögerung lag daran, dass die ersten Anwärter aus Ungarn, Rumänien und Frankreich vom Europaparlament gestoppt wurden und neue Kandidaten benannt werden mussten. Diese sollen ihr Nominierungsverfahren diese Woche durchlaufen.

Bevor von der Leyen die Nachfolge von Jean-Claude Juncker antreten kann, muss das EU-Parlament über ihr gesamtes Team abstimmen. Als Termin angedacht ist der 27. November.

(an/dpa)

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