epa/Abir Sultan

Likud und Blau-Weiß diskutieren Koalition

24.9.2019 14:41 Uhr

In Israel nehmen nach der Wahl der rechtskonservative Likud von Benjamin Netanjahu und das Mitte-Bündnis Blau-Weiß von Benny Gantz Verhandlungen über die Bildung einer großen Koalition auf. Teams beider Seiten wollten nach Angaben der Parteien am Dienstag Gespräche beginnen. Netanjahu und Gantz hatten sich am Montagabend bei Staatspräsident Reuven Rivlin getroffen.

In Israel herrscht angesichts des knappen Ausgangs der Wahl vor einer Woche politische Ungewissheit. Blau-Weiß wurde mit 33 von 120 Sitzen stärkste Fraktion im Parlament. Netanjahus Likud wurde nur zweitstärkste Kraft mit 31 Mandaten. Weder das Mitte-Links-Lager noch der rechts-religiöse Block hat die notwendige Mehrheit von 61 Mandaten. Auch Regierungschef Netanjahu und Gantz haben sich deshalb für eine große Koalition ausgesprochen. Es herrscht jedoch weiter Uneinigkeit darüber, wer sie anführen sollte.

Endgültige Veröffentlichung der Wahlergebnisse am Mittwoch

Am Mittwoch wollten sich beide erneut mit dem Präsidenten treffen. Dann sollen auch die endgültigen Wahlergebnisse veröffentlicht werden. Danach muss Rivlin entscheiden, wen der beiden er mit der Regierungsbildung beauftragt.

Netanjahu hatte noch vor dem Treffen mit Gantz einen Block mit den rechten und religiösen Parteien gebildet und besteht darauf, diese mit in ein Regierungsbündnis aufzunehmen. Gantz hatte jedoch vor der Wahl angekündigt, er strebe eine säkulare große Koalition an.

Gantz hatte bereits vor der Wahl auch eine Regierung mit Netanjahu als Ministerpräsident abgelehnt. Als Grund nannte er die Korruptionsvorwürfe gegen Netanjahu, der sich am 2. Oktober einer Anhörung stellen muss. Danach droht ihm eine Anklage in drei Fällen.

Rivlin sagte Netanjahu und Gantz, er bewerte die gegenwärtige Situation mit einer Übergangsregierung als extrem schädlich für die Bürger. Die Öffentlichkeit erwarte von den beiden, eine Lösung zu finden und eine weitere Wahl zu verhindern. Nach Medienberichten wirft Blau-Weiß Netanjahu vor, er strebe in Wahrheit eine dritte Wahl an. Nach der Wahl im April war Netanjahu bei der Regierungsbildung gescheitert.

(an/dpa)

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