epa/Pavel Golovkin

Lage in Libyen ist unverändert

17.2.2020 22:13 Uhr

Für den russischen Außenminister Sergej Lawrow hat sich die Lage in Libyen auch vier Wochen nach der Friedenskonferenz in Berlin nicht geändert. Es sei nicht ganz richtig zu sagen, dass die Situation nach der Konferenz "wieder außer Kontrolle geraten" sei, sagte Lawrow der italienischen Zeitung "La Stampa" nach Angaben des russischen Außenministeriums in Moskau.

"Es wäre richtiger zu sagen, dass sich die Situation nicht wesentlich geändert hat." Das sei im Prinzip auch nicht überraschend.

Lawrow zufolge sind die Differenzen zwischen den wichtigsten Konfliktparteien in Libyen so groß, "dass es unmöglich ist, sie bei einem einzigen Treffen zu lösen, selbst bei einem so repräsentativen Forum wie dem Berliner". Es habe schon davor Treffen zu Libyen gegeben. Diese hätten aber auch nicht dazu beigetragen, dass sich die Lage verbessert habe. Aufgabe der internationalen Gemeinschaft sei es nun, dass sich die Libyer klar zu dem Abschlussdokument bekennen.

Jahrelanger Bürgerkrieg

In Berlin hatten sich auf deutsche Initiative hin 16 Staaten und Organisationen darauf verständigt, die Einmischung in Libyen von außen in den seit neun Jahren anhaltenden Bürgerkrieg zu beenden. In Libyen war 2011 nach Sturz und Tötung des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi ein Bürgerkrieg ausgebrochen. An diesem Montag wollten die EU-Außenminister über konkrete Möglichkeiten zur Überwachung des UN-Waffenembargos gegen Libyen beraten.

Bereits am Sonntag hatten sich die Teilnehmerstaaten der Berliner Libyen-Konferenz trotz massiver Verstöße gegen ihre Beschlüsse noch einmal dazu bekannt, die Einmischung in den Konflikt beenden zu wollen. Bei einem Außenministertreffen am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz bekräftigten die zwölf vertretenen Länder und drei internationalen Organisationen vor allem das Ziel, das seit 2011 bestehende UN-Waffenembargo vollständig umzusetzen.

(an/dpa)

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