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Kurzarbeit aufgrund von Corona - Fragen und Antworten

19.7.2020 18:07 Uhr

Wie lange bekomme ich Kurzarbeitergeld ausbezahlt, wie hoch ist es? Wer prüft das und worauf muss ich achten? Das Corona-Virus hat die Wirtschaft ordentlich durchgerüttelt und wird für Unternehmer und Arbeitnehmer zu einer längerfristigen Herausforderung.

Noch immer herrscht Unsicherheit bei Arbeitern und Angestellten, die durch die Corona-Krise in die Kurzarbeit geschickt werden. Nachfolgend sind einige der wichtigsten Fragen und Antworten in einem praktischen Überblick zusammengefasst. Zunächst geht es um die grundsätzliche Definition von Kurzarbeit und den damit verbunden Informationen.

Kurzarbeitergeld: Definition und Höhe der Lohnersatzleistung

Für Arbeiter, die im Baugewerbe tätig sind, ist Kurzarbeit ein vertrauter Ablauf. Für all jene, die aufgrund der Corona-Pandemie zum ersten Mal mit einer derartigen Sonderlösung zu tun haben, birgt die Situation ungeahnte Belastungen und sorgt für Unsicherheit.

Was ist Kurzarbeitergeld?

Das sogenannte Kurzarbeitergeld, KUG abgekürzt, ist ein Ersatz für den Lohn, der durch die Verordnung der Kurzarbeit entfällt. Er stellt eine finanzielle Entlastung für den Arbeitgeber dar und ermöglicht so die weitere Beschäftigung der Arbeitnehmer. Im Grunde verhindert das Kurzarbeitergeld die Kündigung von Mitarbeitern mitten in der Corona-Krise oder einem durch andere Gründe zwingend erforderlichen Betriebsausfall.

Wer prüft, ob die Voraussetzung für Kurzarbeitergeld vorliegt?

Die Prüfung, ob Kurzarbeitergeld gewährt werden kann, obliegt im Einzelfall der zuständigen Agentur für Arbeit.

Wie sehen die Erleichterungen bei der KUG-Regelung in Krisenzeiten konkret aus?

Bis Ende 2020 kann beispielsweise ein Betrieb die Kurzarbeit zur Anmeldung bringen, wenn mindestens zehn Prozent aller Beschäftigungen des Betriebs von diesem Arbeitsausfall betroffen sind. Normalerweise gilt die Regelung bei einem Drittel der Gesamtbelegschaft.

In Krisenzeiten tritt außerdem der vollständige Verzicht auf einen Aufbau von negativen Arbeitszeitsalden in Kraft. Bislang gab es Vereinbarungen zur Schwankung bei Arbeitszeiten. Außerdem haben in Krisenzeiten auch Arbeitnehmer, die für eine Leiharbeitsfirma tätig waren, Anspruch auf Kurzarbeitergeld.

Die Bundesagentur für Arbeit erstattet die Sozialversicherungsbeiträge, die ein Arbeitnehmer normalerweise allein trägt, in pauschalierter Form.

Die Sozialversicherungsbeiträge für Arbeitnehmer, die Saison-Kurzarbeitergeld beziehen, werden aus den Beitragsmitteln erstattet und nicht wie sonst aus der Winterbeschäftigungsumlage.

Die Bezugsdauer des KUG in der Krise wird auf maximal 21 Monate verlängert, sofern bereits bis zum 31.12.2019 ein Anspruch auf das KUG entstanden ist.

Was, wenn der Arbeitgeber die Kurzarbeit anordnet?

Ist die Kurzarbeit berechtigt vom Arbeitgeber angeordnet, besteht die Möglichkeit, dass das sogenannte Kurzarbeitergeld für bis zu zwölf Monate bewilligt wird.

Wie hoch ist das Kurzarbeitergeld in der Corona-Krise?

Grundsätzlich beträgt das Kurzarbeitergeld dieselbe Höhe wie das Arbeitslosengeld. Dieses beträgt 60 bzw. 67 Prozent jener Differenz zum pauschalierten Nettoentgelt, das ohne den Eintritt der Kurzarbeit ausbezahlt worden wäre. 65 Prozent gelten für Personen mit einem im Haushalt lebenden Kind. Durch das Sozialschutzpaket II wird der Bezug von KUG ab dem vierten Monat auf 70 bzw. 77 Prozent, ab dem siebten Monat auf 80 bzw. 87 Prozent aufgestockt. Das gilt für Bezugsmonate von KUG ab 1. März 2020.

KUG: Steuerliche Aspekte und Rahmenbedingungen

Auf dem Lohnzettel sieht noch alles verständlich aus, aber spätestens am Jahresende fragt man sich dann doch, wie sieht das eigentlich steuerrechtlich aus? Und wann habe ich Anspruch auf Kurzarbeitergeld? Auch die Beantragung erfordert eine genaue Vorgehensweise, um den Anspruch auf KUG geltend machen zu können.

Wie sieht die steuerrechtliche Behandlung von Kurzarbeitergeld aus?

Das Kurzarbeitergeld ist weiterhin steuerfrei zu behandeln, da diese Lohnersatzleistung dem sogenannten Progressionsvorbehalt unterliegt. Bei der später erfolgenden Einkommensteuerveranlagung wird ein besonderer Einkommensteuersatz ermittelt.

Welche Rahmenbedingungen gelten, um Anspruch auf Kurzarbeitergeld zu haben?

Grundlage ist eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, dass die Arbeitszeit im Betrieb arbeitsrechtlich reduziert wird und mit dem entstandenen Arbeitsausfall ein Ausfall des Entgelts entsteht. Der Arbeitsausfall basiert auf einem unabwendbaren Ereignis wie der Corona-Krise oder aus wirtschaftlichen Gründen. Außerdem muss der Betrieb alles getan haben, um diesen Ausfall zu reduzieren oder zu beheben. Zudem ist der Arbeitsausfall vorübergehend, sodass grundsätzlich ein baldiger Übergang zur normalen Arbeitszeit erwartet werden kann.

Wichtig ist außerdem, dass der Arbeitsausfall der Agentur für Arbeit angezeigt wird und die versicherungspflichtige Beschäftigung nach dem Eintritt des Arbeitsausfalls fortgesetzt, ohne Kündigungen auszusprechen.

Wie muss eine individuelle Vereinbarung von Kurzarbeit aussehen?

Die Vereinbarung muss den Umfang der Reduzierung der Arbeitszeit bzw. den Kurzarbeitsumfang, den Beginn sowie das zu erwartende Ende der Kurzarbeit festhalten. Bei dieser möglichen Endzeit ist die maximale Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes zu berücksichtigen.

Muss der Arbeitnehmer vor Beginn des KUG-Bezugs Urlaub genommen haben?

Bis Ende des Jahres 2020 verzichtet die Bundesagentur für Arbeit darauf, einen Einsatz des Erholungsurlaubes zwecks Vermeidung von Arbeitsausfall zu verlangen. Das gilt nur für im laufenden Kalenderjahr bestehende Urlaubsansprüche.

Bei einem noch übertragbaren Urlaubsanspruch des Vorjahres kann man diesen grundsätzlich einbringen, um die Zahlung von Kurzarbeitergeld zu vermeiden. Allerdings ist zu berücksichtigen, wenn der Arbeitnehmer einen vorrangigen Urlaubswunsch äußert oder den Resturlaub anderswertig nutzen möchte.

Abschließende Fragen rund um Kurzarbeitergeld

Im Ernstfall sind viele von der Situation überfordert. Als kleine Hilfestellung folgt eine informative Zusammenfassung über weitere Aspekte rund um die Kurzarbeit in Corona-Zeiten.

Kann die Kurzarbeit einseitig angeordnet werden?

Nein. Die Kurzarbeit muss mit der Zustimmung des betroffenen Arbeitnehmers vereinbart werden. Wer als Arbeitnehmer einer Einführung der Kurzarbeit nicht zustimmt, kann theoretisch vom Arbeitgeber gekündigt werden. Allerdings darf die für die Kündigung verantwortliche Begründung, der Arbeitnehmer hätte der Kurzarbeit nicht zugestimmt, nicht maßgeblich Grund für eine Kündigung sein.

Wie ist die Situation, wenn ein Betriebsrat im Unternehmen verankert ist?

Auch der Betriebsrat muss der Kurzarbeit zustimmen.

Wie verhält es sich mit dem Umfang der Arbeitszeit?

Die Reduktion der Arbeitszeit muss nicht für jeden Arbeitnehmer im gleichen Umfang erfolgen. Unterschiedliche Qualifikationen und Tätigkeiten können zu unterschiedlichen Arbeitszeiten führen, hängt jedoch Arbeitsausfall ab.

Grundsätzlich gilt jedoch der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz, der bei gleicher Arbeit und Qualifikation keine Reduzierung einräumt.

Haben auch Auszubildende Anspruch auf Kurzarbeitergeld?

Auszubildende haben Anspruch bis zu sechs Wochen, sofern sie sich für die Berufsausbildung in ihrem Betrieb bereithalten oder unverschuldet verhindert sind. Der Ausbildungsbetrieb muss durch eine Umstellung des Ausbildungsplanes eine weitere Ausbildung ermöglichen oder den Auszubildenden in einer anderen Abteilung unterbringen. Muss der Betrieb geschlossen werden und kann daher nicht andere Optionen für die Auszubildenden anbieten, tritt die Kurzarbeit auch als Option für den Auszubildenden ein.

(Hürriyet.de)

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