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Kurz vor Weihnachten: Verkaufsverbot für iPhone

20.12.2018 15:41 Uhr

Im Patentstreit hat der Chipkonzern Qualcomm ein Verkaufsverbot von mehren iPhone-Modellen erstritten. Das Landgericht München stellte am Donnerstag die Verletzung eines Qualcomm-Patents durch Apple fest.

Qualcomm kann das Urteil gegen eine Sicherheitsleistung von jeweils 668,4 Millionen Euro für zwei Verfahren, in denen es um das Patent ging, vorläufig vollstrecken. Es geht um die Modellreihen vom iPhone 7 bis zum iPhone X aus dem vergangenen Jahr. Zudem soll Apple Schadenersatz an Qualcomm zahlen.

Qorvo: Qualcomms Patent nicht verletzt

Bei dem Patent geht es um eine Technologie, die den Stromverbrauch von Telekommunikations-Chips anpasst, damit der Akku länger hält. Aus Sicht von Qualcomm ist es nicht möglich, dieses Patent durch eine Software-Änderung zu umgehen. Der Hersteller des entsprechenden Bauteils in den in Deutschland verkauften iPhones, die US-Firma Qorvo, verweist im Gegenzug darauf, dass man für das sogenannte envelope tracking eine eigene Lösung verwende, die Qualcomms Patent nicht verletze. "Die Kammer hat nicht aufgeklärt, wie genau die technische Ausgestaltung dieses Chips ist", schränkte der Vorsitzende Richter Matthias Zigann ein.

(an/dpa)