Symbolbild: epa/Francesco Ruta

Kritik an Rückführung von Migranten nach Libyen

20.12.2019 14:29 Uhr

Von Januar bis November hat die libysche Küstenwache mehr als 8600 Migranten abgefangen, die von Nordafrika über das Mittelmeer nach Europa wollten. Diese Menschen würden in Lager gebracht und oft misshandelt und missbraucht, sagte ein Sprecher des UN-Menschenrechtsbüros am Freitag in Genf. Er betonte erneut, dass Libyen kein sicheres Land für die Rückführung von Migranten und Flüchtlingen sei.

Im Kriegsland Libyen werde die schon angespannte Menschenrechtslage immer prekärer. Fortdauernde Kämpfe bedrohten sowohl die Migranten als auch die Zivilbevölkerung. Mindestens 284 Zivilisten seien in diesem Jahr durch Konflikte umgekommen, vor allem durch Luftschläge.

Friedenslösung für Libyen?

Rund 14 500 Menschen erreichten Italien und Malta nach Angaben der Organisation für Migration (IOM) in diesem Jahr bis zum 18. Dezember über die zentrale Mittelmeerroute. Vor einem Jahr waren es im selben Zeitraum gut 24 000 Menschen gewesen. Gut 60 000 Migranten kamen über Griechenland nach Europa - fast doppelt so viele wie im vergangenen Jahr - und rund 25 000 über Spanien. Insgesamt waren es mit Ankömmlingen auf Zypern bis zum 18. Dezember knapp 107 000 Migranten, nach knapp 113 000 im selben Zeitraum 2018.

Deutschland bemüht sich mit anderen Staaten um eine Friedenslösung für Libyen. Mit dem sogenannten Berliner Prozess will die Bundesregierung etwa den UN-Sondergesandten Ghassan Salamé unterstützen. Bei einer internationaler Konferenz sollen die Rahmenbedingungen für einen innerlibyschen politischen Prozess unter Vermittlung der Vereinten Nationen geschaffen werden.

(an/dpa)

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