Krach in der AfD: Kalbitz geht juristisch gegen Rauswurf vor

1.8.2020 20:00 Uhr

Brandenburgs früherer AfD-Landeschef Andreas Kalbitz leitet weitere juristische Schritte ein. Er wehrt sich gegen die Bestätigung seines Rauswurfs aus der Partei durch das AfD-Bundesschiedsgericht.

Der AfD-Bundesvorstand hatte die Parteimitgliedschaft von Kalbitz im Mai per Mehrheitsbeschluss für nichtig erklärt. Als Grund wurden Kontakte ins rechtsextreme Milieu angegeben. Kalbitz war bereits juristisch dagegen vorgegangen. Dann bestätigte das Bundesschiedsgericht den Beschluss. Nun hat Kalbitz einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz an das Landgericht Berlin versandt.

Die Annullierung der Parteimitgliedschaft hatte einen Machtkampf innerhalb der Partei ausgelöst. Kalbitz will Landtagsfraktionschef bleiben - dagegen hat der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen Widerstand angekündigt. Die AfD-Landtagsfraktion will sich nun am kommenden Dienstag in Potsdam treffen und über die Situation beraten.

(it/dpa)