epa/Abir Sultan

Kopf-an-Kopf-Rennen von Likud und Blau-Weiß

13.9.2019 10:48 Uhr

Kurz vor der israelischen Parlamentswahl liefern sich die Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und das Bündnis Blau-Weiß ein Kopf-an-Kopf-Rennen. So sahen am Freitag die Zeitungen "Maariv" sowie die konservative "Israel Hajom" den Likud mit 33 von insgesamt 120 Sitzen vorne.

Blau-Weiß von Ex-Militärchef Benny Gantz käme demnach auf 32 oder 31 Sitze. Nach den Zahlen des israelischen Fernsehens führt hingegen Blau-Weiß mit 33 Mandaten, der Likud käme auf 31.

An diesem Freitag ist der letzte Tag, an dem noch Umfragen vor der Wahl am Dienstag veröffentlicht werden dürfen.

Fünfte Amtszeit für Netanjahu?

In keiner der Umfragen bekäme der rechts-religiöse Block eine Mehrheit - ohne den ultrarechten Ex-Verteidigungsminister Avigdor Lieberman mit Israel Beitenu. Netanjahu war nach der Wahl im April bei der Regierungsbildung gescheitert, weil Lieberman ihm die Unterstützung verweigert hatte. Dabei ging es um die Wehrpflicht strengreligiöser Juden, die Lieberman fordert, die anderen ultra-orthodoxen Koalitionspartner jedoch ablehnen.

Den Umfragen nach würde das rechte Lager 57 bis 59 Sitze erhalten, bei einer Mehrheit von 61. Unklar bleibt dabei, ob die rechtsextreme, anti-arabische Partei Ozma Jehudit (Jüdische Kraft), Nachfolgerin der verbotenen Kach-Partei, den Einzug schafft. Israel Beitenu erhielte demnach sieben bis neun Sitze. Der Mitte-Links-Block mit Blau-Weiß und der Vereinigten Arabischen Liste käme auf 53 oder 54 Sitze.

Amtsinhaber Netanjahu (69) strebt mit Unterstützung von rechten und strengreligiösen Parteien eine fünfte Amtszeit an. Er ist seit 2009 durchgängig im Amt und war bereits von 1996 bis 1999 Ministerpräsident.

Netanjahu steht allerdings wegen massiver Korruptionsvorwürfe unter Druck. Der Generalstaatsanwalt hatte im Februar erklärt, Anklagen gegen Netanjahu in drei Fällen erheben zu wollen. Es geht dabei um Vorwürfe wegen Bestechlichkeit, Untreue und Betrug. Nach juristischer Praxis in Israel muss zuvor jedoch noch eine Anhörung Netanjahus erfolgen. Diese ist für 2. Oktober angesetzt. Der Regierungschef hat alle Vorwürfe zurückgewiesen.

(an/dpa)

0 Kommentare

Bitte geben Sie den Aktivierungscode ein, der an Ihre E-Mail-Adresse gesendet wurde.

Sie müssen angemeldet oder registriert sein, um mitzudiskutieren.

Sie müssen angemeldet oder registriert sein, um mitzudiskutieren.