Ergin Yildiz/AP/dpa

Kommt eine neue Flüchtlingswelle in die EU?

28.2.2020 18:11 Uhr

Die EU wurde 2015 vom Flüchtlingsstrom aus dem Irak und Syrien nahezu überrollt. Doch wieso war das der Fall? Man war nicht vorbereitet und es kam quasi aus dem Nichts. Zudem war die Situation neu, man war nicht darauf gefasst und wusste entsprechend nicht, wie man damit umgehen soll. Das ist heute völlig anders. Von daher sind die Nachrichten, die derzeit gestreut werden, man würde die Grenzen der Türkei für Refugees öffnen, eher etwas für die Kategorie "Na und"?

Gerüchte streuen sich schnell. So kamen, als aus der Türkei die Nachricht rundging, man würde Flüchtlingen, die in die EU wollen, keine Steine in den Weg legen, Hunderte und sammelten sich an den Grenzen. So zum Beispiel auch am griechisch-türkischen Grenzfluss Evros. Auch das griechische TV fing davon Bilder ein, wie auf der türkischen Seite Menschen zusammenkamen. Nur hat Athen diesmal – nachdem der griechische Regierungschef Kyriakos Mitsotakis mit Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach – Grenzübergänge geschlossen und abgeriegelt. Man war im Gegensatz zu 2015 vorbereitet und hat nach Weisung aus Athen Soldaten, Grenzschützer und reguläre Polizei zusammengezogen.

Türkei betont, der Flüchtlingspakt wird erfüllt

Gleiches gilt auch für die Grenze zu Bulgarien bei Edirne. Bulgariens Regierungschef Boiko Borissow teilte der Presse in Sofia mit, man sei gerüstet. Was er darunter verstand, wurde später klar. Mehr als 1000 Soldaten wurden an den Grenzübergängen zur Türkei stationiert, die von der bulgarischen Gendarmerie unterstützt würden. Verteidigungsminister Krassimir Karakatschanow betonte, man sei bestens auf alle Eventualitäten vorbereitet. Regierungschef Borissow teilte mit, er würde das Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan suchen. Für ihn wäre klar, nicht ein Migrant würde illegal auf das Hoheitsgebiet von Bulgarien reisen können. Man setzt zudem in Bulgarien darauf, dass der EU-Flüchtlingspakt weiterhin Bestand habe und man sich an Vereinbarungen hält.

Auch der Rest der EU erwartet, dass der Pakt weiterhin eingehalten wird, den man vor vier Jahren ratifizierte und für den Gelder geflossen seien. Der EU-Außenbeauftragten Josep Borrell ließ keinen Zweifel daran aufkommen, dass man die Türkei in der Pflicht sähe. Zudem sei ihm gegenüber auch von türkischen Offiziellen bestätigt worden, dass es durch die Türkei keine einseitigen Änderungen der Handhabung geben würde. Außenministeriumssprechers Hami Aksoy dementierte zudem Berichte, die Türkei wolle alle Schleusen öffnen. Natürlich wies er darauf hin, dass für den Fall, dass sich die Lage in Syrien noch weiter verschlimmern würde, es neue Flüchtlingsbewegungen geben würde.

Nachdem Griechenland und Bulgarien auf die Situationen vorbereitet gewesen sind, steht nicht zu erwarten, dass es eine Wiederholung von 2015 geben wird – ganz gleich, ob Grenzen geöffnet werden oder geschlossen bleiben. Der Weg über das Meer auf die griechischen Inseln in Schlauchbooten wird im Winter eher selten genutzt.

(Hürriyet.de)

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