HDN

Kommission stimmt für Aufhebung der Immunität von HDP-Abgeordneten

26.8.2020 9:36 Uhr, von Andreas Neubrand

Eine türkische Parlamentskommission hat die Aufhebung der Immunität des Abgeordneten Tuna Celik empfohlen, der bereits aus der Demokratischen Volkspartei (HDP) ausgeschlossen wurde, nachdem seine Frau ihn beschuldigt hatte, sie vergewaltigt zu haben.

Das Opfer erschien im Juli vor der Kommission, um auszusagen. Celik reichte Anfang diesen Monats sowohl seine schriftliche als auch seine Verteidigung beim Gremium ein und wies die gegen ihn erhobenen Anschuldigungen zurück.

Generalversammlung muss am Ende entscheiden

Die Mitglieder der Kommission, die aus fünf Abgeordneten besteht, haben am 24. August einstimmig für die Aufhebung der Immunität von Celik gestimmt. Die Kommission wird ihren Bericht der parlamentarischen gemeinsamen Kommission für Verfassung und Justiz vorlegen. Dann hat die Kommission einen Monat Zeit, um über das Schicksal von Celik zu beraten.

Sollte die Kommission für die Aufhebung der Immunität stimmen, wird in der Generalversammlung über die weitere Zukunft von Celik entschieden. Stimmt diese auch für die Aufhebung, kann Celik wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung vor Gericht gestellt werden.

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