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Kohlekommission verlängert ihre Arbeit bis Anfang Februar

26.11.2018 17:10 Uhr

Die Kohlekommission nimmt sich länger Zeit für einen Ausstiegsplan aus der Kohleverstromung.

Es bestehe "Einvernehmen", die Arbeit der Kommission am 1. Februar kommenden Jahres abzuschließen, teilten die vier Vorsitzenden der Kommission am Montag mit. Dem Gremium sitzen die früheren Ministerpräsidenten von Brandenburg und Sachsen, Matthias Platzeck (SPD) und Stanislaw Tillich (CDU), sowie Bahn-Vorstand Ronald Pofalla und die Wissenschaftlerin Barbara Praetorius vor.

Die von der Regierung eingesetzte Kommission soll einen Plan für den Kohleausstieg vorbereiten und gleichzeitig Zukunftsperspektiven für die betroffenen Reviere schaffen sowie den Wegfall von Arbeitsplätzen in der Industrie abfedern. Ursprünglich war geplant, dass die Kommission ihre Arbeit bis Ende dieses Jahres abschließt. Noch Mitte November hieß es sogar, der Fahrplan werde schon Ende November stehen.

Vor wenigen Tagen hatten die Ministerpräsidenten der ostdeutschen Länder mit Kohleregionen allerdings die Arbeit der Kohlekommission kritisiert und einen stärkeren Fokus auf die Rettung von Arbeitsplätzen gefordert. Schon da hatte es in Medienberichten geheißen, die Laufzeit der Kommission werde als Reaktion auf diese Kritik verlängert. Nun sollen die Beratungen zunächst am 11. Dezember fortgesetzt werden. Bei dem Treffen am Montag ging es unter anderem um "offene Fragen", die mit Vertretern der Bundesregierung diskutiert wurden. Dafür nahmen unter anderem Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) an der Sitzung teil, wie die Kommission mitteilte.

(be/afp)