imago images / snapshot

Koalition mit Durchbruch beim Klimapaket

20.9.2019 12:58 Uhr

Es war ein absoluter Verhandlungsmarathon der Koalition. Nach mehr als 18 Stunden Dauerverhandlungen konnte sich der Koalitionsausschuss letztlich auf ein Klimapaket einigen. Dabei kam ein komplettes Maßnahmenbündel zustande, welches der Öffentlichkeit vorgestellt werden soll. Klar ist, dass einige Dinge teurer werden sollen und müssen.

Nach mehr als 18 Stunden Beratungen haben sich die Spitzen der großen Koalition auf ein Maßnahmenpaket zum Klimaschutz geeinigt. Das Paket enthalte "sehr viele Maßnahmen" einschließlich eines Mechanismus zur jährlichen Überprüfung der Umsetzung der Klimaziele, erfuhr AFP am Freitag aus Koalitionskreisen. Die Details dieses Kontrollmechanismus - das so genannte Monitoring - waren bis zuletzt in der Koalition umstritten. Vor allem die SPD hatte darauf gedrängt, jedes Jahr zu überprüfen, ob die einzelnen Sektoren die vorgegebenen Ziele beim Abbau des CO2-Ausstoßes erreichen, um notfalls ein Nachsteuern zu ermöglichen.

18-stündiger Verhandlungsmarathon im Ausschuss

Die Koalitionsspitzen hatten seit Donnerstag um 17.30 Uhr im Kanzleramt zusammengesessen, um sich auf das bislang größte Maßnahmenpaket in Deutschland für den Klimaschutz zu verständigen. Dabei ging es unter anderem um finanzielle Anreize zur klimafreundlichen Gebäudesanierung, zum Austausch alter Ölheizungen und zum Kauf von Ökoautos. Nach bisheriger Planung sollen die zuständigen Minister unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) um 13.00 Uhr bei einer Sitzung des Klimakabinetts über die Ergebnisse des Koalitionsausschusses beraten. Um 14.30 Uhr wollen Merkel und Vertreter ihrer Koalition auf einer Pressekonferenz über die Ergebnisse unterrichten.

Als Maßnahme zum Schutz des Klimas will die große Koalition die Neuinstallation von Ölheizungen verbieten. Ab 2025 sollen diese Heizungen nicht mehr eingebaut werden dürfen - darauf einigten sich die Koalitionsspitzen nach Angaben aus Kreisen am Freitag in ihren Beratungen zum Klimapaket. Der Austausch alter Ölheizungen solle mit bis zu 40 Prozent staatlich gefördert werden, hieß es weiter in Koalitionskreisen.

(ce/afp)

0 Kommentare

Bitte geben Sie den Aktivierungscode ein, der an Ihre E-Mail-Adresse gesendet wurde.

Sie müssen angemeldet oder registriert sein, um mitzudiskutieren.

Sie müssen angemeldet oder registriert sein, um mitzudiskutieren.