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Klimakonzept kommt im September

27.7.2019 19:20 Uhr

Anfang September will die CSU ihr Klimakonzept beschließen. Der Parteivorstand werde bei seiner Klausurtagung darüber beraten und einen Beschluss fassen, wie Generalsekretär Markus Blume der Deutschen Presse-Agentur am Samstag sagte.

Es gebe parteiintern einen Diskussionsprozess zum Thema. Im Fokus steht die Kfz-Steuer. "Für die aktuelle Phase der Ideensammlung sind die Vorschläge von Alexander Dobrindt ein wichtiger Beitrag", so Blume.

Konzept "4K"

Damit reagierte er auf Aussagen Dobrindts im Münchner "Merkur". Der CSU-Landesgruppenchef sagte der Zeitung, die Kfz-Steuer in Deutschland soll sich nach Ansicht der CSU künftig nicht mehr primär am Hubraum orientieren. Stattdessen wolle man "eine deutlich höhere CO2-Komponente". Er rechnet im Zuge der Steuerreform mit einer Verschiebung zu Lasten hochmotorisierter Stadtgeländewagen, auch SUVs genannt. Im Gegenzug solle die Pendlerpauschale erhöht werden.

Die Steuerreform ist demnach wichtiger Bestandteil des CSU-Klimakonzeptes "4k", mit dem die CSU die vereinbarten Klimaschutzziele erreichen und die CO2-Emissionen deutlich senken wolle. Der Name "4K" stehe für "Kreislauf-Konzept Klimainvestitionen Klimainnovationen". Blume zufolge sollen in den nächsten Wochen die Überlegungen der CSU-Landesgruppe, der Landtagsfraktion und der Arbeitsgruppe mit der CDU zu einem Gesamtkonzept zusammengeführt werden.

(an/dpa)

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