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Klimakabinett tagt im September

30.5.2019 0:57 Uhr

Nach Angaben von Wirtschaftsminister Peter Altmaier entscheidet die große Koaltion im September, welche klimapolitischen Maßnahmen umgesetzt werden sollen. "Wir wollen jetzt bereits sicherstellen, dass wir alle Reduktionsziele für das Jahr 2030 tatsächlich schaffen", sagte Altmaier am Mittwoch in Berlin nach der zweiten Sitzung des sogenannten Klimakabinetts.

Man habe sehr detailliert über viele Maßnahmen in den Sektoren Industrie, Gebäude, Verkehr und Landwirtschaft gesprochen. "Wir werden nach der Sommerpause, im September darüber entscheiden, welche Gesetze genau notwendig sind und diese Gesetze bis Ende des Jahres auf den Weg bringen", kündigte der CDU-Politiker an. Im September und Oktober wolle man die Gesetze zum Kohleausstieg auf den Weg bringen.

Klimakabinett mit Kanzlerin Merkel

Dem Klimakabinett gehören Kanzlerin Angela Merkel, Finanzminister Olaf Scholz, Altmaier, Umweltministerin Svenja Schulze, Verkehrsminister Andreas Scheuer, Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner und Innenminister Horst Seehofer an. Als Gast nahm am Mittwoch auch Forschungsministerin Anja Karliczek teil. Bis 2030 will die Bundesregierung den Anteil der Erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung auf 65 Prozent gesteigert und den CO2-Ausstoß um 55 Prozent gegenüber 1990 vermindert haben.

(an/dpa)